Presse
23.01.2018, 11:23 Uhr
Deutsch-französische Freundschaft auf neues Fundament stellen
Der Deutsche Bundestag hat anlässlich des 55. Jahrestags des Élysée-Vertrags zwischen Deutschland und Frankreich eine Resolution verabschiedet. Dazu erklärt die CDU-Bundestagsabgeordnete Silvia Breher:

„Heute vor 55 Jahren, am 22. Januar 1963, wurde vom deutschen Bundeskanzler Konrad Adenauer und dem französischen Präsident Charles de Gaulle in Paris der Élysée-Vertrag unterzeichnet, der als Gründungsdokument der deutsch-französischen Aussöhnung und damit zentrales Element der europäischen Integration in die Geschichte einging.

Um die grenzüberschreitende Zusammenarbeit zu intensivieren, hat jetzt der Deutsche Bundestag in einer Sondersitzung eine gemeinsame Resolution verabschiedet. Darin fordern wir die deutsche Bundesregierung und die französische Staatsregierung dazu auf, einen erneuerten Élysée-Vertrag zu erarbeiten. Zudem soll ein „Deutsch-französisches Parlaments-Abkommen“ vorbereitet und im kommenden Jahr abgeschlossen werden. Insbesondere mit letztem Dokument nehmen wir uns als Abgeordnete selbst in die Pflicht, die gemeinsamen Beziehungen neu zu beleben und den engen Austausch zu pflegen. Am frühen Abend wird die französische Nationalversammlung nachziehen und über eine gleichlautende Resolution abstimmen.

Angesichts der Herausforderungen, vor denen Europa gegenwärtig steht, vor allem im Bereich der Wirtschafts- und Währungsunion, der Migration und inneren Sicherheit sowie mit Blick auf eine zunehmende Renationalisierung und Radikalisierung, ist eine starke Partnerschaft von Berlin und Paris von zentraler Bedeutung. Schließlich muss allen klar sein, dass sich diese Problemfelder nicht auf Ebene der Nationalstaaten lösen lassen, sondern nur gemeinsam anpacken lassen.

Ich freue mich daher sehr, dass wir mit der heutigen Initiative unsere freundschaftlichen Beziehungen zu Frankreich auf ein neues Fundament stellen werden.“

Anlage: Entschließungsantrag des Deutschen Bundestages (Drs. 19/440)

Silbia Breher MdB

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