"Frag den Röttgen"

Videodiskussion mit dem Kandidaten für den Bundesvorsitz der CDU

Dr. Norbert Röttgen MdB, einer der drei Kandidaten für den CDU Bundesvorsitz stellt sich den Fragen der Kreis CDU Vechta in einer Videokonferenz.

Termin ist  Donnerstag, der 5. November 2020, 19:45 Uhr.

Die anderen beiden Kandidaten sind ebenfalls angefragt, noch gibt es hier keine Termine!


"Frag den Röttgen"

Videodiskussion mit dem Kandidaten für den Bundesvorsitz der CDU

Dr. Norbert Röttgen MdB, einer der drei Kandidaten für den CDU Bundesvorsitz stellt sich den Fragen der Kreis CDU Vechta in einer Videokonferenz.

Termin ist  Donnerstag, der 5. November 2020, 19:45 Uhr.

Die anderen beiden Kandidaten sind ebenfalls angefragt, noch gibt es hier keine Termine!


CDU Facharbeitskreis Landwirtschaft des Kreises Vechta fordert: Einlagerung von Schweinehälften zur Behebung des Schweinestau`s!

 „Der Stau in den Ställen muss schnellstmöglich aufgelöst werden“, so der stellv. Vorsitzende des CDU Kreisverbandes Vechta, Georg Reinke. „Dafür brauchen wir staatliche Hilfe. Es geht aber nicht um finanzielle Hilfen für die Schweinehalterinnen und Schweinehalter, das leert die Ställe auch nicht. Vielmehr müssen die Schlachtzahlen gesteigert werden. Das gelingt aber nur durch zeitlich begrenzte Einlagerungsprogramme.“ so Reinke weiter.

 

CDU Facharbeitskreis Agrar hält Schlachthofschließung für unverhältnismäßig!

Mit dem Ausbruch von Corona, in zwei Schlachthöfen im Emsland und Cloppenburg, steht die ohnehin schwer angeschlagene Schweinhaltung im Nord- Westen vor dem Zusammenbruch. Die überschweren Mastschweine und Ferkel stapeln sich in den Ställen.
Auf Grund dieser Tatsache, fordert der Facharbeitskreis Landwirtschaft der Kreis CDU Vechta alle verantwortlichen Personen auf soweit möglich von Schlachthofschließungen abzusehen. Dass dieses möglich ist, hat der Landkreis Vechta bei einem Corona Ausbruchfall in einem Schlachthof in Lohne bewiesen.


Krankenhauszukunftsgesetz stärkt Kliniken, Pflegeeinrichtungen und Familien

Am Freitag hat der Deutsche Bundestag das sogenannte Krankenhauszukunftsgesetz verabschiedet, das eine ganze Reihe von Neuerungen vorsieht. Dazu erklärt die CDU-Bundestagsabgeordnete Silvia Breher: „Wir wollen auch weiterhin eine qualitativ hochwertige und moderne Gesundheitsversorgung im stationären Bereich sicherstellen. Mit dem Krankenhauszukunftsgesetz haben wir deshalb Maßnahmen auf den Weg gebracht, um unseren Kliniken auch langfristig eine verlässliche Perspektive zu geben und ihnen insbesondere ein digitales Update zu verschaffen.

Stellungnahme der CDU des Kreisverbandes Vechta zum Ausbruch der Afrikanischen Schweinepest in Deutschland

Nun ist das eingetreten, wovor sich alle Schweinehalter in Deutschland schon jahrelang gefürchtet haben. Die Afrikanische Schweinepest (ASP) ist in Deutschland angekommen. Nun liegt es an der Bundes- und Landespolitik, die geeigneten Maßnahmen zu treffen, um die strukturellen und wirtschaftlichen Schäden in der Landwirtschaft und ihren vor- und nachgelagerten Betrieben aufzufangen und abzumildern. Der stellvertretende CDU Kreisvorsitzende Georg Reinke, selbst Landwirt, kritisiert: „In der Bundes- und Landespolitik ist es in den vergangen Jahren trotz des Wissens, dass die ASP Deutschland erreichen wird, nicht gelungen geeignete Handelsverträge abzuschließen, die es Deutschland auch weiterhin ermöglicht, Schweinefleisch an Drittstaaten außerhalb der EU zu liefern (wie z.B. China und Südkorea). Diese Lieferungen wären denkbar, solange sich die ASP nur im Wildschweinebestand in Deutschland nachweisen lässt. Dieses Versäumnis sollte schnellst möglich nachgeholt werden. Denn gerade auf unsere Region, das Oldenburger Münsterland mit seinen vielen landwirtschaftlichen Familienbetrieben, auf denen zum großen Teil Schweine gehalten werden, kommen nun zu der ohnehin schon schwierigen Marktlage durch die Corona-Krise und die dadurch weggebrochen Agrarexporten weltweit nun auch noch die Handelsbeschränkungen durch die ASP hinzu.“

Unterstützung fürs Ehrenamt – Förderung jetzt beantragen

Die Deutsche Stiftung für Engagement und Ehrenamt (DSEE) hat im Juli 2020 ihre Arbeit in Neustrelitz (Mecklenburg-Vorpommern) aufgenommen. Heute wurde neben dem ersten Arbeitsprogramm auch die erste Förderrichtlinie „Engagement fördern. Ehrenamt stärken. Gemeinsam wirken.“ veröffentlicht. Dazu erklärt die CDU-Bundestagsabgeordnete Silvia Breher:

„Wir haben die Bundesstiftung mit der klaren Maßgabe gegründet, dass sie allen Ehrenamtlichen als zentrale Anlaufstelle für alle Fragen rund um das Ehrenamt zur Verfügung stehen muss und ihnen einen echten Mehrwert bietet.

Vor dem Hintergrund der Corona-Krise sind die Herausforderungen für viele Vereine nochmals gewachsen: Nachwuchsgewinnung für die Vorstandsarbeit, Mitgliederwerbung oder die Bereitstellung von digitalen Informationen und Angeboten. Die heute veröffentlichte Förderrichtlinie will hier Abhilfe schaffen und gezielt gemeinnützige Organisationen beispielsweise bei der Beschaffung von Hard- und Software, bei projektbezogenen Personalkosten oder bei Beratungs-, Qualifizierungs- und Coachingmaßnahmen großzügig finanziell unterstützen.

Bis zu einer Summe von 5.000 Euro beträgt die Förderung 90 Prozent. Bei Förderbeträgen darüber hinaus und bis zu 100.000 Euro werden 80 Prozent der zuwendungsfähigen Ausgaben übernommen.


Bund und Landkreis sagen Förderung zu: Umfassende Modernisierung der Sportschule Lastrup kann starten

Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat auf seiner heutigen Sitzung eine Liste mit Vorhaben beschlossen, die im Rahmen des Bundesprogramms „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ gefördert werden. Dazu erklären die CDU-Bundestagsabgeordnete Silvia Breher und der Landrat des Landkreises Cloppenburg Johann Wimberg: Silvia Breher: „Ich freue mich riesig, dass sich unser Einsatz gelohnt hat und das Oldenburger Münsterland im Bundesprogramm berücksichtigt wird. So erhält die Sportschule Lastrup über 1,5 Mio. Euro (1.534.500 Euro) aus Bundesmitteln für den geplanten rund 900 qm großen Ersatzneubau und die umfassende Sanierung seiner Veranstaltungs- und Lehrräume. Beim Umbau werden vor allem die Bereiche Energieeffizienz und Barrierefreiheit in den Blick genommen. Damit können wir die Sportschule Lastrup als Ort des Sportes und der Begegnung von Jung und Alt mit Strahlkraft weit über den Kreis hinaus zukunftsfest aufstellen.“

CDU Kreistagsfraktion stellt Anträge zum Thema Wasserstofftankstellen und Bildungsfonds!

Der Landkreis Vechta und die umliegenden Regioen verfügen über zahlreiche außerschulische Lernort. Die CDU Kreistagsfraktion möchte über einen Bildungsfonds sicher stellen, dass diese Lernorte auch in Anspruch genommen werden können.
Hier geht es Fahrtkosten, Eintrittsgelder und Referentenkosten.

Auch die Bildungsangebote von Vereinen und Verbänden möchte die CDU gefördert wissen, um eine Sicherheit in der Jugendarbeit zu erreichen.

Den vollständigen Antrag lesen Sie hier.

Corona-Sonderprogramm für gemeinnützige Organisationen der Kinder- und Jugendarbeit geht an den Start

Der Deutsche Bundestag hat im Rahmen des 2. Nachtragshaushaltes die Bereitstellung von „Zuschüssen für die gemeinnützige Trägerlandschaft der Kinder- und Jugendhilfe“ in Höhe von 100 Millionen Euro beschlossen, um coronabedingte Engpässe zu überbrücken. Jetzt wurde vom Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) die entsprechende Förderrichtlinie veröffentlicht. Dazu erklärt die CDU-Bundestagsabgeordnete Silvia Breher:

„Durch die Corona-Krise waren außerschulische Bildungsangebote und Übernachtungen in Jugendherbergen, Schullandheime, Jugendbildungs- und Familienferienstätten sowie anderen gemeinnützigen Einrichtungen lange Zeit nicht möglich. Noch immer kann von einem Normalbetrieb keine Rede sein, da Gruppen- oder Klassenfahrten sowie internationale Jugendaustausche wenn überhaupt in einem nur sehr begrenzten Umfang stattfinden.

Gleichzeitig laufen aber die Fixkosten für den Betrieb der Einrichtungen weiter. Mit den Corona-Überbrückungshilfen und einem speziellen KfW-Förderprogramm haben wir bereits wichtige Maßnahmen auf den Weg gebracht, um hier gezielt zu helfen. Mit dem im Eiltempo aufgelegten „Sonderprogramm Kinder- und Jugendbildung, Kinder- und Jugendarbeit“ gehen wir jetzt aber noch einen Schritt weiter, damit die Einrichtungen ihre unverzichtbare Arbeit trotz der nach wie vor schwierigen Umstände auch künftig fortsetzen können.


André Hüttemeyer ist neuer Chef der Kreis CDU

Mit André Hüttemeyer aus Visbek hat der CDU Kreisverband Vechta nun einen neuen Vorsitzenden. Mit 91,5 Prozent der Stimmen überzeugte er den Kreisparteitag und löst Dirk Lübbe ab, der zuvor bekannt gegeben hatte, sein Amt in jüngere Hände abgeben zu wollen.
Der 30-jährige Wirtschaftsingenieur und Landesvorsitzende der Jungen Union kandidierte als einziger für den Posten des CDU Kreisvorsitzenden.

Der Kreisparteitag der CDU fand am 1. September 2020 im großen Saal des Waldhofs in Vechta statt, denn hier konnten die „Corona“ bedingten Sicherheitsabstand zwischen den Delegierten gewährleistet werden.

Hüttemeyer forderte bei seiner Vorstellung den CDU-Kreisverband dazu auf, einen neuen Kurs einzuschlagen. Er verwies dabei auf das schlechte Ergebnis der CDU bei der Europawahl im Mai 2019. Damals rutschte die Partei im Kreis Vechta erstmals auf unter 50 Prozent. „Die absolute Mehrheit im Landkreis ist nicht mehr selbstverständlich“ sagte Hüttemeyer. Um an alte Erfolge anknüpfen zu können, sei keine Revolution nötig, aber „definitiv ein Update“. Die CDU müsse alle Wählerschichten ansprechen, auch auf allen Kanälen der heutigen Zeit. Es sei wichtig, für fast alle Wähler im Landkreis Vechta wählbar zu sein und digitaler zu werden. Der größte Wachstumsmarkt für Facebook sei beispielsweise die Generation 60 plus.


Über 110 Millionen Euro KfW-Corona-Hilfen für das Oldenburger Münsterland

Seit dem Beginn der Corona-Hilfe der nationalen Förderbank KfW am 23. März 2020 konnten zehntausende Unternehmen mit Krediten des Bundes im Kampf gegen die Folgen der Corona-Pandemie unterstützt werden. Für das Oldenburger Münsterland hat die CDU-Bundestagsabgeordnete Silvia Breher von der KfW jetzt aktuelle Zahlen erhalten und erklärt dazu: „Die Corona-Krise stellt uns alle nicht nur weiterhin vor riesige gesundheitliche, sondern auch vor noch nicht absehbare wirtschaftliche Herausforderungen. Vor allem für viele kleine und mittelständische Unternehmen in massiv betroffenen Branchen ist die Situation existenzbedrohend. Die Bundesregierung und der Bundestag haben daher schnell und entschlossen mehrere milliardenschwere Hilfspakete geschnürt, um betroffenen Unternehmen unbürokratisch unter die Arme zu greifen. Mit rund 70.000 Anträgen im Gesamtvolumen von über 50 Milliarden Euro und einer Bewilligungsquote von über 96 Prozent zählen dabei die KfW-Kreditprogramme zu einem der wichtigsten Kriseninstrumente, um Corona-bedingte Schieflagen zu überbrücken. Im Oldenburger Münsterland wurden bis zum 31. Juli 2020 an 22 Unternehmen 5.654.500 Euro aus dem Programm „ERP-Gründerkredit Universell - Corona“ vergeben, an 37 Unternehmen ein „KfW-Schnellkredit 2020“ mit einer vollständigen Kreditabsicherung des Bundes in Höhe von insgesamt 11.917.500 Euro und 93.070.000 Euro flossen an 205 Unternehmen aus dem Fördertopf „KfW-Unternehmerkredit“. Insgesamt konnten so 264 zinsgünstige Kredite mit einem Volumen von insgesamt über 110,64 Millionen Euro ausgelegt werden.

CDU Kreisverband Vechta: Fahrverbot für Motorräder darf es nicht geben!

Den Beschluss des Bundesrates für ein Fahrverbot an Sonn- und Feiertagen für Motorräder hat der CDU Kreisvorstand bereits direkt nach der Verkündung Mitte Mai als völlig überzogen und lebensfern bezeichnet. Eine Umsetzung gilt es mit aller Kraft zu verhindern. Zu laute Motorräder sind ein ernstes Problem für zahlreiche lärmgeplagte Menschen. Dieses Problem muss man entschieden angehen. Vielerorts wird das ja auch schon mit sehr scharfen Polizeikontrollen erfolgreich vollzogen. Auch die so genannten „Raser“ unter den Motorradfahrern gilt es von der Straße zu holen, auch hier ist die Polizei schon heute sehr aktiv.

CDU Kreisverband Vechta: Fahrverbot für Motorräder darf es nicht geben!

Den Beschluss des Bundesrates für ein Fahrverbot an Sonn- und Feiertagen für Motorräder hat der CDU Kreisvorstand bereits direkt nach der Verkündung Mitte Mai als völlig überzogen und lebensfern bezeichnet. Eine Umsetzung gilt es mit aller Kraft zu verhindern. Zu laute Motorräder sind ein ernstes Problem für zahlreiche lärmgeplagte Menschen. Dieses Problem muss man entschieden angehen. Vielerorts wird das ja auch schon mit sehr scharfen Polizeikontrollen erfolgreich vollzogen. Auch die so genannten „Raser“ unter den Motorradfahrern gilt es von der Straße zu holen, auch hier ist die Polizei schon heute sehr aktiv.

Soforthilfeprogramm für Bibliotheken: Bücherei St. Viktor in Damme bekommt WLAN

Mit dem Soforthilfeprogramm für zeitgemäße Bibliotheken in ländlichen Räumen werden Bibliotheken als “Dritte Orte” gestärkt. Jetzt gab es gute Nachrichten für die St. Viktor Bücherei in Damme, wie die CDU-Bundestagsabgeordnete Silvia Breher berichtet: "Eine tolle Nachricht für alle Besucher der Bücherei St. Viktor in Damme. Die Bücherei erhält eine Förderung aus Berlin. Im Rahmen des Programmes "Kultur in ländlichen Räumen" stellt die Bundesbeauftragte für Kultur und Medien 2.954 Euro zur Verfügung. Herzlichen Glückwunsch!"

Weitere Verzögerung des A1-Ausbaus nicht mehr vermittelbar

Mit großem Unverständnis reagiert der CDU-Kreisverband auf die aktuellen Entwicklungen rund um den dreispurigen Ausbau der Autobahn A1. „Dass staatliche Bauprojekte Zeit in Anspruch nehmen, ist klar. Dass aber der dringend notwendige Ausbau der A1 schon wieder um mehrere Monate verschoben werden muss, ist für uns nicht nachvollziehbar“, so der Kreisvorsitzende Dirk Lübbe. „Dies gilt umso mehr, weil wir die Verzögerungen bereits erleben, bevor überhaupt der Bau begonnen hat“, so Lübbe weiter.

Politik und Wirtschaft im Austausch!

Bundestagsabgeordnete Silvia Breher zu Gast beim Automobilzulieferer BOGE Rubber & Plastics Damme.

Zu einem Informationsaustausch über die aktuellen Entwicklungen der Automobilindustrie trafen sich die Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis Vechta/Cloppenburg Silvia Breher MdB und Dr. Torsten Bremer, Vorsitzender der Geschäftsführung des BOGE Rubber & Plastics. In dem Gespräch, das in der Zentrale des Automobilzulieferers in Damme stattfand, ging es schwerpunktmäßig um die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Autozulieferer. Sowohl die Bundestagsabgeordnete Breher als auch Dr. Bremer waren sich einig, dass das Instrument der Kurzarbeit nur über einen begrenzten Zeitraum greifen könne, und jedes Unternehmen schon jetzt die Weichen für die Zeit nach der Pandemie stellen müsse, um auf den hart umkämpften und sich nur sehr langsam erholenden Märkten langfristig bestehen zu können.

Silvia Breher und Dr. Stephan Siemer im Gespräch!

Ein Bericht von Gunnar Schäfers:
Am 14. Juli 2020 trafen sich zu einem Erfahrungs- und Meinungsaustausch die stellvertretende CDU Vorsitzende MdB Silvia Breher (CDU), MdL Dr. Stephan Siemer (CDU) und Vertreter der von der Corona Pandemie besonders betroffenen Berufszweige aus Gastronomie, Kneipen, Hotels, Kinos und Schaustellern in den Landkreisen Vechta und Cloppenburg. In einem konstruktiven und offenen Austausch berichteten die Betroffenen, welche Auswirklungen die Pandemie auf Ihre Arbeit hat. Diese geht von einem (temporären) Öffnungs-/ Berufsverbot und keinen Einnahmen wie bei Kneipen, Kinos und Schaustellern bis zu starken Einbußen wie bei Restaurants und Hotels.

Passend zum 75-jährigen Jubiläum des CDU Kreisverbandes Vechta wird die Satzung ins digitale Zeitalter geholt!

Das Thema Digitalisierung soll in die neue Satzung der Kreis CDU konsequent mit aufgenommen werden, damit in Zukunft Sitzungen der Vorstände und des Kreisparteiausschusses auch in digitaler Form abgehalten und Beschlüsse wirksam gefasst werden können. Mit der Corona-Verordnung sind digitale Sitzungen der Vorstände bis zum Ende des Jahres 2021 möglich, aber danach nicht mehr.

Entwurf der neuen Satzung!