Neuigkeiten
02.09.2020 | Walter Goda
Mit André Hüttemeyer aus Visbek hat der CDU Kreisverband Vechta nun einen neuen Vorsitzenden. Mit 91,5 Prozent der Stimmen überzeugte er den Kreisparteitag und löst Dirk Lübbe ab, der zuvor bekannt gegeben hatte, sein Amt in jüngere Hände abgeben zu wollen.
Der 30-jährige Wirtschaftsingenieur und Landesvorsitzende der Jungen Union kandidierte als einziger für den Posten des CDU Kreisvorsitzenden.

Der Kreisparteitag der CDU fand am 1. September 2020 im großen Saal des Waldhofs in Vechta statt, denn hier konnten die „Corona“ bedingten Sicherheitsabstand zwischen den Delegierten gewährleistet werden.

Hüttemeyer forderte bei seiner Vorstellung den CDU-Kreisverband dazu auf, einen neuen Kurs einzuschlagen. Er verwies dabei auf das schlechte Ergebnis der CDU bei der Europawahl im Mai 2019. Damals rutschte die Partei im Kreis Vechta erstmals auf unter 50 Prozent. „Die absolute Mehrheit im Landkreis ist nicht mehr selbstverständlich“ sagte Hüttemeyer. Um an alte Erfolge anknüpfen zu können, sei keine Revolution nötig, aber „definitiv ein Update“. Die CDU müsse alle Wählerschichten ansprechen, auch auf allen Kanälen der heutigen Zeit. Es sei wichtig, für fast alle Wähler im Landkreis Vechta wählbar zu sein und digitaler zu werden. Der größte Wachstumsmarkt für Facebook sei beispielsweise die Generation 60 plus.


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24.08.2020 | Abgeordnetenbüro Berlin
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Seit dem Beginn der Corona-Hilfe der nationalen Förderbank KfW am 23. März 2020 konnten zehntausende Unternehmen mit Krediten des Bundes im Kampf gegen die Folgen der Corona-Pandemie unterstützt werden. Für das Oldenburger Münsterland hat die CDU-Bundestagsabgeordnete Silvia Breher von der KfW jetzt aktuelle Zahlen erhalten und erklärt dazu: „Die Corona-Krise stellt uns alle nicht nur weiterhin vor riesige gesundheitliche, sondern auch vor noch nicht absehbare wirtschaftliche Herausforderungen. Vor allem für viele kleine und mittelständische Unternehmen in massiv betroffenen Branchen ist die Situation existenzbedrohend. Die Bundesregierung und der Bundestag haben daher schnell und entschlossen mehrere milliardenschwere Hilfspakete geschnürt, um betroffenen Unternehmen unbürokratisch unter die Arme zu greifen. Mit rund 70.000 Anträgen im Gesamtvolumen von über 50 Milliarden Euro und einer Bewilligungsquote von über 96 Prozent zählen dabei die KfW-Kreditprogramme zu einem der wichtigsten Kriseninstrumente, um Corona-bedingte Schieflagen zu überbrücken. Im Oldenburger Münsterland wurden bis zum 31. Juli 2020 an 22 Unternehmen 5.654.500 Euro aus dem Programm „ERP-Gründerkredit Universell - Corona“ vergeben, an 37 Unternehmen ein „KfW-Schnellkredit 2020“ mit einer vollständigen Kreditabsicherung des Bundes in Höhe von insgesamt 11.917.500 Euro und 93.070.000 Euro flossen an 205 Unternehmen aus dem Fördertopf „KfW-Unternehmerkredit“. Insgesamt konnten so 264 zinsgünstige Kredite mit einem Volumen von insgesamt über 110,64 Millionen Euro ausgelegt werden.
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28.07.2020 | Klaus Esslinger
Landtagsabgeordnete und Straßenbauleiterin vor Ort
Das Land saniert zur Zeit die Brücke über den Mühlenbach in Mühlen. Dadurch muss die Landesstraße für den Durchgangsverkehr zwischen Lohne und Steinfeld gesperrt werden. Großräumige Umleitungen sind die Folge. Das ist besonders misslich, da es im letzten Jahr wegen einer großen Baustellen wieder zwischen Lohne und Steinfeld zu großen Verkehrsbehinderungen gekommen ist. Christian Katzer von der Unabhängigen Wähler Gemeinschaft (UWG) hatte zu einem Erörterungstermin vor Ort auch die Landtagsabgeordneten Karl-Heinz Bley und Dr. Stephan Siemer eingeladen. Man hörte von den Betroffenen, das sie zum Teilt doppelt betroffen sind, beispielsweise Unternehmen vor Ort, wie Schockemöhle. Sie klagen über hohe durch die Umleitungen bedingten Zusatzkosten. Schockemöhle alleine habe 70.000 Euro Zusatzkosten und sei auch mit dem Betrieben in Holdorf betroffen. Die Anwohner an der Baustelle erklärten, dass sie erneut mit Belastungen zu kämpfen hätten. Die Anwohner an den Umleitungsstrecken berichteten, unter dem deutlich höheren Verkehrsaufkommen zu leiden.
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17.07.2020 | Walter Goda
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Den Beschluss des Bundesrates für ein Fahrverbot an Sonn- und Feiertagen für Motorräder hat der CDU Kreisvorstand bereits direkt nach der Verkündung Mitte Mai als völlig überzogen und lebensfern bezeichnet. Eine Umsetzung gilt es mit aller Kraft zu verhindern. Zu laute Motorräder sind ein ernstes Problem für zahlreiche lärmgeplagte Menschen. Dieses Problem muss man entschieden angehen. Vielerorts wird das ja auch schon mit sehr scharfen Polizeikontrollen erfolgreich vollzogen. Auch die so genannten „Raser“ unter den Motorradfahrern gilt es von der Straße zu holen, auch hier ist die Polizei schon heute sehr aktiv.
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16.07.2020 | Abgeordnetenbüro Berlin
Mit dem Soforthilfeprogramm für zeitgemäße Bibliotheken in ländlichen Räumen werden Bibliotheken als “Dritte Orte” gestärkt. Jetzt gab es gute Nachrichten für die St. Viktor Bücherei in Damme, wie die CDU-Bundestagsabgeordnete Silvia Breher berichtet: "Eine tolle Nachricht für alle Besucher der Bücherei St. Viktor in Damme. Die Bücherei erhält eine Förderung aus Berlin. Im Rahmen des Programmes "Kultur in ländlichen Räumen" stellt die Bundesbeauftragte für Kultur und Medien 2.954 Euro zur Verfügung. Herzlichen Glückwunsch!"
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16.07.2020 | Philipp Albrecht
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Mit großem Unverständnis reagiert der CDU-Kreisverband auf die aktuellen Entwicklungen rund um den dreispurigen Ausbau der Autobahn A1. „Dass staatliche Bauprojekte Zeit in Anspruch nehmen, ist klar. Dass aber der dringend notwendige Ausbau der A1 schon wieder um mehrere Monate verschoben werden muss, ist für uns nicht nachvollziehbar“, so der Kreisvorsitzende Dirk Lübbe. „Dies gilt umso mehr, weil wir die Verzögerungen bereits erleben, bevor überhaupt der Bau begonnen hat“, so Lübbe weiter.
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16.07.2020 | Cord Witkowski Pressesprecher BOGE
Bundestagsabgeordnete Silvia Breher zu Gast beim Automobilzulieferer BOGE Rubber & Plastics Damme.
Zu einem Informationsaustausch über die aktuellen Entwicklungen der Automobilindustrie trafen sich die Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis Vechta/Cloppenburg Silvia Breher MdB und Dr. Torsten Bremer, Vorsitzender der Geschäftsführung des BOGE Rubber & Plastics. In dem Gespräch, das in der Zentrale des Automobilzulieferers in Damme stattfand, ging es schwerpunktmäßig um die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Autozulieferer. Sowohl die Bundestagsabgeordnete Breher als auch Dr. Bremer waren sich einig, dass das Instrument der Kurzarbeit nur über einen begrenzten Zeitraum greifen könne, und jedes Unternehmen schon jetzt die Weichen für die Zeit nach der Pandemie stellen müsse, um auf den hart umkämpften und sich nur sehr langsam erholenden Märkten langfristig bestehen zu können.

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15.07.2020 | Gunnar Schäfers
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Ein Bericht von Gunnar Schäfers:
Am 14. Juli 2020 trafen sich zu einem Erfahrungs- und Meinungsaustausch die stellvertretende CDU Vorsitzende MdB Silvia Breher (CDU), MdL Dr. Stephan Siemer (CDU) und Vertreter der von der Corona Pandemie besonders betroffenen Berufszweige aus Gastronomie, Kneipen, Hotels, Kinos und Schaustellern in den Landkreisen Vechta und Cloppenburg. In einem konstruktiven und offenen Austausch berichteten die Betroffenen, welche Auswirklungen die Pandemie auf Ihre Arbeit hat. Diese geht von einem (temporären) Öffnungs-/ Berufsverbot und keinen Einnahmen wie bei Kneipen, Kinos und Schaustellern bis zu starken Einbußen wie bei Restaurants und Hotels.
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29.06.2020 | Walter Goda
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Das Thema Digitalisierung soll in die neue Satzung der Kreis-CDU konsequent mit aufgenommen werden, damit in Zukunft Sitzungen der Vorstände und des Kreisparteiausschusses auch in digitaler Form abgehalten und Beschlüsse wirksam gefasst werden können. Durch die derzeitige Corona-Gesetzgebung sind digitale Sitzungen der Vorstände bis zum Ende des Jahres 2021 möglich, aber danach nicht mehr.

Damit die Digitalisierung der Parteiarbeit nicht nur auf Corona-Zeiten beschränkt bleibt, haben sich die Kreisvorstandsmitglieder André Hüttemeyer und Matthias Möller mit der Satzung des CDU-Kreisverbandes beschäftigt, diese umfassend geprüft und Änderungsentwürfe in den CDU-Kreisvorstand eingebracht. Der CDU Kreisverband Vechta möchte seine Satzung  damit noch vor der Bundespartei dem digitalen Zeitalter anpassen. „In Zukunft soll es sowohl möglich sein, ganze Vorstandssitzungen und Kreisparteiausschüsse virtuell abzuhalten als auch einzelne Personen digital dazu zu schalten. Dadurch wollen wir die Vorstandsarbeit insbesondere für junge Eltern, Studenten und auswärtig Berufstätige attraktiver machen“, so André Hüttemeyer.

Entwurf der neuen Satzung!
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22.06.2020 | Walter Goda
Anpassung der Verordnung über das Naturschutzgebiet „Westliche Dümmerniederung“ in der Stadt Damme und der Gemeinde Steinfeld, Landkreis Vechta und der Samtgemeinde „Altes Amt Lemförde“, Landkreis Diepholz (705/2019)

Haltung der CDU Kreistagsfraktion:
Die CDU Fraktion lehnt eine weitere Ausdehnung des schon vorhandenen Naturschutzgebietes „Westliche Dümmerniederung“ ab.

Dieses Naturschutzgebiet ist 2007 nur zustande gekommen, weil die betroffenen Landwirte dem vorgeschalteten Flurbereinigungsverfahren zugestimmt haben. In diesem Verfahren hat die damalige Landesregierung zugesichert, dass die jetzt geschaffenen Flächen außerhalb des Naturschutzgebietes nicht unter Schutz gestellt werden. An dieses Versprechen sollte sich auch die heutige Landesregierung gebunden fühlen. Die großen Bewirtschaftungseinschränkungen bedeuten einen enormen Wertverlust, die Flächen sind dann nicht mehr zu bewirtschaften und der schon vorhandene Flächenkonflikt wird weiter verschärft.

Die CDU ist für Umwelt- und Naturschutz, aber gegen Vertragsbruch und Enteignung erklären die Fraktionsvorsitzende der CDU Kreistagsfraktion, Sabine Meyer und der Geschäftsführer der Fraktion, der Dammer Walter Goda.

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