Neuigkeiten
25.03.2015 | Walter Goda & Klaus Esslinger

„Chancen und Herausforderungen der Zuwanderung“, so ist das Thema einer öffentlichen Veranstaltung, die der CDU-Kreisverband Vechta am Montag (30. März) ab 19 Uhr im Caritas-Sozialwerk (früher Kaserne) in Lohne veranstaltet.
 
Reinhard Möller, Vorstand des Caritas-Sozialwerkes, die einige Flüchtlingsheime betreuen, der CDU-Bundestagsabgeordnete Andrè Berghegger, der CDU-  Landtagsabgeordnete Ansgar Focke, Erster Kreisrat Hartmut Heinen von der Kreisverwaltung in Vechta  und der CDU-Kreisvorsitzende und Landtagsabgeordnete Dr. Stephan Siemer werden Stellung zum Thema nehmen und alle Redner stehen für Fragen zur Verfügung.

Alle Interessierte sind eingeladen.

 

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24.03.2015 | Klaus Esslinger
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CDU-Kreisverband Vechta beschloss Haushaltsplan
„Der ländliche Raum ist der große Verlierer der Politik der Landesregierung“. Das erklärte der strukturpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Clemens Große Macke, vor dem CDU-Kreisparteiausschuss, der in der Bauernschänke in Holdorf tagte und den Haushaltsplan für das Jahr 2015 beschloss.

Der Abgeordnete aus dem Nachbarlandkreis Cloppenburg belegte seine Aussage damit, dass in der Schulpolitik die Förderschulen nicht erhalten bleiben sollen, die Oberschulen gegenüber den Gesamtschulen benachteiligt werden und in der Breitbandförderung und der Verkehrsinfrastruktur so gut wie nichts geschehe. „Wenn das so weitergeht, werden kleine Grundschulen geschlossen, junge Leute wegziehen und durch das Landestraumordnungsprogramm unser Raum stark benachteiligt. Wir brauchen dringend eine Allianz für den ländlichen  Raum“, so Große Macke.
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24.03.2015 | Büro Holzenkamp, Berlin
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Digital Na(t)ives – Eine digitale Generation erobert die Gesellschaft“ so lautet das diesjährige Thema des Jugendmedienworkshops vom 7. bis 13. Juni 2015 in Berlin. Franz-Josef Holzenkamp, CDU-Bundestagsabgeordneter aus Emstek, fordert junge Nachwuchsjournalisten aus dem Oldenburger Münsterland auf, sich zu bewerben.

„Der Workshop ist nicht nur eine einzigartige Gelegenheit einen direkten Einblick in die Arbeit der Hauptstadt-Korrespondenten zu bekommen, sondern man kann auch mit ihnen und mit anderen Nachwuchsjournalisten darüber diskutieren, wie sich die Medienlandschaft aufgrund der stetig fortschreitenden Digitalisierung verändert. Also: Nutzt die Chance und bewerbt euch!“, ruft Franz-Josef Holzenkamp auf.

 

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23.03.2015 | Klaus Esslinger

Die CDU-Facharbeitskreise Landwirtschaft und Wirtschaft laden zu zwei Veranstaltungen ein.

Am Dienstag (31. März) ist um 19 Uhr in der Tierärztlichen Gemeinschaftspraxis Dammer Berge am Südring 15 in Damme ,ein wichtiger Termin. Es geht um das das Thema “Ringelschwanzprämie vor einem Scherbenhaufen“ und um das Antibiotikamonitoring. Dr. Peter Scherbring (Facharzt für Schweine) wird in das Thema einführen.

Am Donnerstag (16. April) ist um 16 Uhr Treffpunkt im Hotel Fehrenkamp in Neuenkirchen-Vörden. Das Thema ist hier der Niedersachsenpark. Geschäftsführer Uwe Schumacher wird über den aktuellen Stand des Industriegebietes informieren. Der CDU-Bundestagsabgeordnete Franz-Josef Holzenkamp wird über den Ausbauplan der Hansalinie mi einer zweiten Auffahrt für den Niedersachsenpark berichten.
 

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11.03.2015 | Klaus Esslinger
Empfehlung der Experten: Mit dem Wolf arrangieren!

Mit einem solchen Ansturm von Zuhörern hatte der CDU-Kreisverband bei der Informationsveranstaltung mit dem Thema: „Wie viel Wolf braucht Niedersachsen nicht gerechnet. Über 150 Interessenten waren ins Hotel Stüve nach Visbek  gekommen. Sie hörten sachliche Vorträge von den fünf ausgewiesenen Experten und erlebten danach unter der Moderation des CDU-Kreisvorsitzenden Dr. Siemer eine hochemotionale Diskussion.

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04.03.2015 | Europabüro David McAllister
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Sehr geehrte Damen und Herren,
mit dem Informationsdienst EU-Kommunal möchte ich Sie über alle wichtigen Ereignisse und Neuigkeiten aus und über die Europäische Union informieren. Im Mittelpunkt stehen Informationen, die für Sie vor Ort unmittelbar relevant sein könnten. Dazu gehören neue Förderprogramme genauso wie Gesetzgebungsvorhaben oder neue Informationsangebote im Internet.

Dieser Newsletter kann nur einen Überblick über die vielfältigen Themen bieten. Daher sind den einzelnen Nachrichten Links zu ausführlicheren Informationen im Internet beigefügt. So hoffe ich, Ihnen einen möglichst unkomplizierten Zugang zu den für Sie relevanten Neuigkeiten aus der EU bieten zu können.

Für Anregungen, Kritik oder positive Rückmeldungen bin ich stets dankbar.

Mit freundlichen Grüßen aus Brüssel

David McAllister MdEP

Für den eiligen Leser

1. Stadtentwicklung - Zur Förderung einer nachhaltigen Stadtentwicklung gibt es ein europäisches Austausch- und Lernprogramm.
2. Partnerschaftsprojekte Nakopa - Entwicklungspolitische Projekte mit Part-nerkommunen in einem Schwellen- oder Entwicklungsland werden finanziell gefördert.
3. Energy Drinks - Soll die Abgabe von Energy Drinks an Minderjährige verbo-ten werden?
4. Väter/Besuchsrechte - Die Besuchsrechte leiblicher Väter müssen ggf. mit drastischen Strafzahlungen erzwungen werden können.
5. Raumluft im Klassenzimmer - Schlechte Raumluft in Schulen ist ein großes Problem, insbesondere für Kinder mit Atemwegserkrankungen.
6. Studiendarlehn im Ausland - Für Studierende, die im EU-Ausland ein Mas-terstudium absolvieren wollen, ist ein 3 Mrd. Euro Darlehnsprogramm aufge-legt worden.
7. Digitalisierung Europas - Bei der Digitalisierung liegt Deutschland im Mittel-feld.
8. Internetsicherheit - 90% der Deutschen befürchten, Opfer von Internet-Kriminalität zu werden.
9. Transeuropäische Verkehrsnetze - Der Investitionsbedarf für das euro-päische Verkehrsnetz wird auf rund 700 Mrd.EUR veranschlagt.
10. Elektrotankstellen BAB - Für Elektrofahrzeuge wird entlang der wichtigsten Autobahnen ein Netz von Schnellladestationen entstehen.
11. Migration/Agenda - Die Kommission arbeitet z.Zt. an einer Europäischen Agenda für Migration.
12. MwSt/öffentliche Hand - Die im Rahmen der Konsultation zur Mehrwertbe-steuerung der öffentlichen Hand eingegangenen Stellungnahmen sind veröffentlicht worden.
13. Umweltverbände/Klagebefugnis - Umweltverbände haben zur Durchsetzung des EU-Umweltrechts nur bei persönlicher Betroffenheit ein Klagerecht.
14. Abfallvermeidung 2013 - Ende 2013 hatten nur 18 Mitgliedstaaten Abfall-vermeidungsprogramme verabschiedet.
15. Energieunion - Die Kommission hat ihren Vorschlag für eine Energieunion vorgelegt.
16. Energieunion und Energieeffizienz - Die Energieeffizienz ist ein zentraler Schwerpunkte der Energieunion.
17. Energieeffizienz/Finanzierung - Für Maßnahmen im Bereich der Energieeffi-zienz gibt es das neue Finanzierungsprogramm PF4EE.
18. Erneuerbare/EU Vergleich - Bei der finanziellen Förderung der erneuerbaren Energien ist Deutschland Spitzenreiter.
19. Energieverbrauch rückläufig - In der EU ist 2013 der Energieverbrauch auf das Niveau der frühen 1990er Jahre gesunken.
20. Fracking EU-Empfehlungen - Die Bundesregierung begrüßt die Empfehlungen der EU zur Schiefergasförderung.
21. Statistiken - Die fachliche Unabhängigkeit der nationalen Statistikämter wird gestärkt.
22. Notruf 112/Probleme - Die europäische Notrufnummer 112 funktioniert in ei-nigen Mitgliedstaaten unzureichend.
23. Landwirtschaft/2014 - Zahlen und Fakten rund um die Landwirtschaft bietet eine aktuelle Veröffentlichung von Eurostat.
24. Portal für Lehrkräfte -  Es gibt ein europaweites Portal für Lehrkräfte.
25. Euroscola/Wettbewerb 2015 - Der Wettbewerb „Euroscola“ findet auch 2015 statt.
26. RegioStars 2015 - Die Bewerbungsfristen für RegioStars 2015 sind verlän-gert worden.
27. Energiewoche 2015 - Die Frist für Einreichung von Vorschlägen für den Preis für nachhaltige Energie-Projekte ist verlängert worden.

 

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02.03.2015 | Klaus Esslinger
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Unions-Fraktion stimmte für eine Gesundheitsregion
Die CDU-Kreistagsfraktion hat auf ihrer Klausurtagung die Bedeutung des schnellen Ausbaus mit Breitband unterstrichen. Es wurde beschlossen,  spätestens bis zum Jahr 2018 eine flächendeckende Versorgung fertig zu stellen und dabei die Gewerbegebiete zu bevorzugen. Das teilte CDU-Fraktionsvorsitzender Josef Schlarmann mit.
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27.02.2015 | Büro Holzenkamp, Berlin

Morgen stimmen die Mitglieder des Deutschen Bundestages über die Verlängerung der Griechischen Finanzhilfen ab. Zum Antrag des Bundesfinanzministeriums gibt Franz-Josef Holzenkamp nach § 31 der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages folgende persönliche Erklärung ab: „Ich werde dem Antrag des Bundesministeriums der Finanzen „Finanzhilfen zugunsten Griechenlands; Verlängerung der Stabilitätshilfe“ zustimmen.

Mit allem Nachdruck weise ich darauf hin, dass meiner Zustimmung kein irgendwie gearteter Verzicht auf die vertraglichen Verpflichtungen Griechenlands verbunden ist. Die griechische Regierung darf die Zustimmung insbesondere nicht als einen Selbstläufer für eine unkonditionierte griechische Schuldenpolitik verstehen.

 

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26.02.2015 | Klaus Esslinger
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AK Umwelt im Landkreis Vechta
Schafhalter Ludger Bruns aus Hogenbögen/Visbek überraschte am Mittwoch die vier CDU-Landtagsabgeordneten Ingolf Angermann, Martin Bäumer, Ansgar Focke und Dr. Stephan Siemer, als diese sich eine Schafweide ansahen, um sich über den Herdenschutz vor dem Wolf zu informieren.

Rund um das drei Hektar große Gelände hatte er zwei eingeschaltete Kofferradios aufgebaut, die durch ihre Töne den Wolf abhalten sollen. „Das hilft besser als der Zaun mit den Flatterbändern“, so der Schäfer.

Der CDU-Arbeitskreis Umwelt informierte sich in Hogenbögen und  Vechta-Holzhausen über den Schutz den die Schafhalter anwenden, um die Tiere vor dem Wolf zu schützen. Sie   wollten weiter  die Meinung der Praktiker vor Ort hören. Dabei waren Wolfsberater Dr. Thorsten Schumacher, Schafzüchter Sebastian Ostmann. Heiko Schmidt, Vorsitzender des Landesschafzuchtverbandes Weser-Ems, Claudia von Döllen- Varnhorn vom Naturschutzamt des Landkreises und Silvia Dreher vom Kreislandvolkverband.

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25.02.2015 | Klaus Esslinger
Sprachunterricht für Kinder der Flüchtlinge ausweiten
Mit großer Mehrheit hat die CDU-Kreistagsfraktion auf ihrer Klausurtagung am Wochenende in Nordenham eine Erhöhung der derzeitigen Anzahl der Sitze im Kreistag für die nächste Wahlperiode vorgeschlagen. „Davon sollen insbesondere kleinere Kommunen und Ortsteile profitieren“, begründete Fraktionsvorsitzender Josef Schlarmann das Votum seiner Fraktion weiter. Durch eine Reduzierung der Sitze laufe man  Gefahr, dass die Interessen der kleinen Orte auf Kreisebene nicht die notwendige Berücksichtigung erfahren.

Nach der  Kommunalverfassung könnte der Kreistag in Vechta auf der Grundlage der Bevölkerungszahlen insgesamt über 50 Sitze verfügen. Die CDU-Fraktion wird für die kommende Wahlperiode die Verringerung der Zahl auf 48 Sitze (bisher: 44) beantragen.

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