Neuigkeiten
08.10.2014 | Europabüro David McAllister
Artikelbild
EU-Kommunal Info
vom 07.10.2014

Sehr geehrte Damen und Herren,

mit dem Informationsdienst EU-Kommunal möchte ich Sie wieder über alle wichtigen Ereignisse und Neuigkeiten aus und über die Europäische Union informieren. Im Mittelpunkt stehen dabei die Informationen, die für Sie vor Ort unmittelbar relevant sind. Dazu gehören neue Förderprogramme genauso wie Gesetzgebungsvorhaben oder neue Informationsangebote im Internet.

Da dieser Newsletter nur einen Überblick über die vielfältigen Themen bieten kann, sind den einzelnen Nachrichten Links zu ausführlicheren Informationen im Internet beigefügt. So hoffe ich, einen möglichst unkomplizierten Zugang zu den für Sie relevanten Neuigkeiten aus der EU bieten zu können.

Für Anregungen, Kritik oder positive Rückmeldungen bin ich dankbar.

Mit freundlichen Grüßen

David McAllister MdEP

EU-Kommunalinfo 10-2014

Für mehr Informationen klicken Sie bitte hier: www.mcallister.de
 


02.10.2014 | Klaus Esslinger
Artikelbild
Dr. Stephan Siemer MdL
Ernst Escher: wir brauchen mehr und nicht weniger Lehrer
Nicht nur die Lehrerverbände, sondern in den berufsbildenden Schulen vor Ort sind die Schulleiter und Lehrkräfte empört über die geplanten massiven Stellenstreichungen durch das Land. Dies machte Oberstudiendirektor Ernst Escher, Leiter der Handelslehranstalten in Lohne, am Donnerstag gegenüber dem CDU-Landtagsabgeordneten Dr. Stephan Siemer deutlich. „Die Ministerin verschickt in der schulfreien Ferienzeit einen Erlass über die Streichung von Stellen und die Politiker sind darüber nicht einmal informiert“, so Escher.
weiter

01.10.2014

Viel Spaß bei der Lektüre.

Zusatzinfos weiter

25.09.2014 | Europabüro David McAllister
Artikelbild
Die neue Europakommission!

Sehr geehrte Damen und Herren,
nach den konstituierenden Sitzungen im Juli und der Sommerpause im August sind wir nun in die inhaltliche Arbeit gestartet. Unser Ziel als CDU ist möglichst viel für Deutschland erreichen. Das geht am besten mit einem funktionieren den Team. Die 34 CDU / CSU Abgeordneten im Europäischen Parlament sind Teil der Europäischen Volkspartei (EVP-Fraktion). Dieser gehören insgesamt 220 Abgeordnete an.

In den kommenden Jahren haben für die EVP die Themen Wachstum und Beschäftigung besondere Bedeutung. Denn Millionen von Arbeitslosen, der harte globale Wettbewerb und die Maßnahmen zur Überwindung der Krise sind enorme Herausforderungen, denen sich die EU in diesen Tagen gegenübersieht und die angegangen werden müssen.

Der neue Präsident, der Europäischen Kommission Jean-Claude Juncker, hat sein Team an Kommissaren präsentiert. 14 dieser Kommissare sind EVP-Mitglieder und für wesentliche Funktionen in Hinblick auf die von uns unterstützte "Reformagenda für Wachstum und Arbeitsplätze" zuständig. Als deutscher Kommissar wird unser CDU-Freund Günther Oettinger künftig für „Digitale Wirtschaft und Gesellschaft“ zuständig sein. Damit hat er sich bewusst für eine Aufgabe mit einer eigenen Zuständigkeit entschieden, die sehr hohe Priorität hat.

Bevor die "Juncker-Kommission" wie geplant im November ihr Amt antreten kann, benötigt sie die Zustimmung des Europäischen Parlaments. Dem Votum gehen Anhörungen der einzelnen Kommissionsmitglieder in den zuständigen Ausschüssen voraus. Diese beginnen nächste Woche Montag. Die Abgeordneten der EVP werden alle Kommissare dabei auf Herz und Nieren prüfen.

weiter

25.09.2014 | Klaus Esslinger
CDU fordert gekennzeichnete Fahrräder für alle Flüchtlinge
Der CDU-Stadtverband Vechta bittet die Städte und Gemeinden im Landkreis Vechta,  Fund-Fahrräder nicht mehr zu versteigern und auch von den Bürgerinnen und Bürgern zur Verfügung gestellte Fahrräder  mit einer Plakette der Stadt oder Gemeinde  zu kennzeichnen, und diese dann ausländischen Mitbürgerinnen und Mitbürgern kostenlos zur Verfügung zu stellen.
weiter

24.09.2014 | Walter Goda
Artikelbild
CDU-Facharbeitskreis Wirtschaft fordert Finanzierungskonzept und Neufassung des Begriffs „Grundversorgung“

Auch abgelegene Regionen sollen bis spätestens 2018 schnelles Internet bekommen, das ist ein Kernpunkt der „Digitalen Agenda“ des Bundes.

„So wichtig wie die Autobahn Hansalinie in den vergangenen 40 Jahren für den wirtschaftlichen Erfolg im Landkreis Vechta war, so wichtig ist die Breitbandversorgung für die kommenden Jahre“, erklärt der Vorsitzende des CDU F-Kreises Wirtschaft, Jan-Bernd Rolfes, als Fazit einer Veranstaltung im Kreishaus Vechta.

Der zukünftige Landrat, Herbert Winkel und der Wirtschaftsförderer, Dirk Gehrmann, hatte den F-Kreis die Online-Befragung zum Thema Breitbandausbau vorgestellt, an der sich 10% der Bürger des Landkreises beteiligt hatten. Parallel dazu hatte ein Planungsbüro das vorhandene Leitungsnetz im Kreis untersucht und ein Planungskonzept für den Breitbandausbau erarbeitet, was jetzt den politischen Gremien vorgestellt werden kann.

Schnelle Internetverbindungen sind nur für die Wirtschaft dringend erforderlich, auch für Schüler und Studenten ist das eine Voraussetzung um effektiv arbeiten zu können, stellte der F-Kreis der CDU heraus.

Die Konsequenz für den CDU-Facharbeitskreis ist, dass der bisher geltende Rechtsanspruch auf einen Telefon-, Strom- und Gasanschluss als Teil der Grundversorgung veraltet sei und dringend nachgebessert werden muss. Hier muss auch der Rechtsanspruch auf Breitbandversorgung verankert werden.

weiter

11.09.2014
Artikelbild
EU-Kommunal-Info vom 08.09.2014
David McAlliser informiert

Sehr geehrte Damen und Herren,

mit dem neuen Informationsdienst EU-Kommunal möchte ich Sie wieder über alle wichtigen Ereignisse und Neuigkeiten aus und über die Europäische Union informieren. Im Mittelpunkt stehen dabei die Informationen, die für Sie vor Ort in den Städten und Gemeinden unmittelbar relevant sind. Dazu gehören neue Förderprogramme genauso wie Gesetzgebungsvorhaben oder neue Informationsangebote im Internet.

Da dieser Newsletter nur einen Überblick über die vielfältigen Themen bieten kann, sind den einzelnen Nachrichten Links zu ausführlicheren Informationen im Internet beigefügt. So hoffe ich, Ihnen einen möglichst unkomplizierten Zugang zu den für Sie relevanten Neuigkeiten aus der EU bieten zu können.

Über Anregungen, Kritik oder positive Rückmeldungen würde ich mich freuen.

Mit freundlichen Grüßen

David McAllister MdEP

EU-Kommunalinfo 09-2014

Für mehr Informationen klicken Sie bitte hier: www.mcallister.de

 


10.09.2014 | Walter Goda
Artikelbild
Grüne Ideologie in der Landwirtschaft
Gut besucht war das "Hoffest" des CDU Facharbeitskreises Landwirtschaft bei der Firma Krebeck in Damme.

Obwohl die Veranstaltung in der neuen Halle der Firma Krebeck stattfand, sah der Vorsitzende, Helmut Schnittker, keine Veranlassung die Bezeichnung "Hoffest" zu ändern, schließlich habe diese Veranstaltung schon in verschiedenen landwirtschaftlichen Hallen stattgefunden und die Firma Krebeck ist ein wichtiger Lieferant für die Landwirte.

Ein besonderer Dank richtete er an den Firmeninhaber Robert Krebeck und seine Frau, denn alle Kosten wurden übernommen.

weiter

09.09.2014 | Klaus Esslinger
Förderung von einem Tag auf den anderen zurückgenommen
Mit Kopfschütteln und Unverständnis hat der CDU-Kreisverband mit seinem Facharbeitskreis Landwirtschaft das Hü und Hot des niedersächsischen Landwirtschaftsminister Christian Meyer (Bündnis90/Die Grünen) in der Frage der Förderung des Anbaus von eiweißhaltigen Pflanzen zur Kenntnis genommen.

Nach der ersatzlosen Streichung der geplanten Fördermaßnahme   und der Begrenzung der Blühstreifenprogramme fordert die CDU mit den Landwirten  vom Niedersächsischen Landwirtschaftsministerium  eine konsequente und verlässliche Förderpolitik über lange Zeiträume, Planungssicherheit für Landwirte mit mindestens einem Jahr Vorlaufzeit und  eine enge Zusammenarbeit zwischen Ministerium, Fachbehörden und den Fachverbänden, um zukünftig volkswirtschaftlichen Schaden zu vermeiden.
weiter

21.08.2014 | Dr. Stephan Siemer MdL, Vorsitzender des Haushaltsausschusses
Hier die Presseinfo zur JVA-Großküche in Vechta, die Rot/Grün aufs Eis gelegt hat bzw. privatisieren will.
Vier CDU-Landtagsabgeordnete wollen 14 Fragen beantwortet haben

Will Ministerin Gefängnisküchen privatisieren?

Im Koalitionsvertrag zischen SPD und Bündnis90/Die Grünen steht: „Die rot-grüne Koalition lehnt eine weitere Privatisierung des Justizvollzuges ab“ Justizministerin Antje Niewisch-Lennartz hat außerdem angekündigt: “Der Neubau einer Küche für die Justizvollzugsanstalt in Vechta hat für den Landeshaushalt 2015 hohe Priorität“. Auf eine Anfrage von Dr. Stephan Siemer kommt jetzt die Aussage der Ministerin, dass für die Verpflegung von Gefangenen auch externe Dienstleister in Betracht kommen.

Diesen Widersprach und der Bericht in der Oldenburgischen Volkszeitung darüber haben jetzt die Landtagsabgeordneten Mechthild Ross-Luttmann, Otto Deppmeyer, Thomas Adasch und Dr. Stephan Siemer zum Anlass genommen, der Landesregierung und damit der Justizministerin 14 Fragen zur schriftlichen Beantwortung zu stellen. Die Abgeordneten weisen auf den Widerspruch hin, wollen wissen, an welchen Standorten Mahlzeiten für Gefangene gekocht werden, wie viel Häftlingen eine Ausbildung zum Koch/Köchin machen, was mit den derzeit in Küchen beschäftigten Mitarbeitern geschehen soll, wenn die Verpflegung von einem externen Dienstleister übernommen wird. Auch wollen die Abgeordneten wissen, wie hoch die täglichen Kosten für die Verpflegung der Inhaftierten sind und wann die Landesregierung das Konzept zur Verpflegung der Gefangenen vorlegen will.
 


Diese Seite in einem sozialen Netzwerk veröffentlichen:

  • Twitter
  • Facebook
  • MySpace
  • deli.cio.us
  • Digg
  • Folkd
  • Google Bookmarks
  • Yahoo! Bookmarks
  • Windows Live
  • Yigg
  • Linkarena
  • Mister Wong
  • Newsvine
  • reddit
  • StumbleUpon
CDU Deutschlands CDU-Mitgliedernetz Online spenden Deutscher Bundestag
Angela Merkel CDU.TV Newsletter CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag
Hermann Gröhe Angela Merkel bei Facebook Hermann Gröhe bei Facebook
© CDU Kreisverband Vechta  | Startseite | Impressum | Kontakt | Inhaltsverzeichnis | Realisation: Sharkness Media | 0.87 sec.