Neuigkeiten
24.05.2016 | CDU Landtagsfraktion Hannover
Die CDU-Landtagsfraktion fordert von der rot-grünen Landesregierung umgehende Kurskorrekturen in der niedersächsischen Wirtschaftspolitik. „Die Prognosen hinsichtlich des wirtschaftlichen Wachstums in Niedersachsen für das Jahr 2016 bereiten uns große Sorge“, sagt CDU-Fraktionschef Björn Thümler. So rechnet die Nord LB mit einem Wachstum von gerade einmal 1,6 Prozent. Damit läge Niedersachsen – wie schon in den Jahren 2013 und 2014 – unter dem Bundesdurchschnitt. „Die Landesregierung darf die Warnsignale nicht länger ignorieren. Das einstige Aufsteigerland Niedersachsen darf nicht zum Absteigerland werden“, fordert Thümler.
 

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23.05.2016 | Bundestagsbüro Berlin
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Franz-Josef Holzenkamp MdB mit PPP-Stipendiaten Malik Brechtel und seinem Vater Manis Kangals kurz vor seiner Abreise in die USA im Juni 2015
Ab sofort können sich Schülerinnen und Schüler sowie junge Berufstätige für das Parlamentarische Patenschaftsprogramm (PPP) bewerben. Der Deutsche Bundestag und der US-Amerikanische Kongresses stellen jedes Jahr jeweils 360 Vollstipendien zur Verfügung.
Der CDU-Bundestagsabgeordnete Franz-Josef Holzenkamp übernimmt die Patenschaft für einen Stipendiaten und rührt hierfür die Werbetrommel.
„Im letzten Jahr hatte ich die schwierige Aufgabe aus mehreren ausgezeichneten Bewerbern einen Stipendiaten aus meiner Heimat auszuwählen. Ich habe mich für Malik Brechtel aus Friesoythe entschieden“, sagt Franz-Josef Holzenkamp. Seit letztem Sommer lebt er in Ketter, einem Vorort von Dallas im US-Bundesstaat Texas - zusammen mit seinen Gasteltern und drei Gastgeschwistern.
„Ich habe Malik vor seiner Abreise getroffen und er war sehr gespannt, weil er nicht genau wusste, was ihn in den USA erwarten würde. Inzwischen ist er voll in das Leben eines Seniors einer texanischen High School eingetaucht: Er singt im Schulchor und ist Mitglied des Fußballteams. Außerdem hat er mit seiner Gastfamilie New York und Washington besucht“, erzählt Holzenkamp.
„Er schrieb mir, dass ihm die Menschen in Texas besonders gefallen. Alle sind sehr freundlich, arbeiten hart und zeigen großes Interesse an der deutschen Kultur,“ so Holzenkamp. Malik erzähle vielen Menschen, Familie, Freunden oder Fremden, wie Deutschland ist. „Malik ist quasi unser Junior-Botschafter und vertritt dort seine und damit unsere Heimat. Und genau darum geht es: Sein Leben - fernab der Heimat - zu meistern, und daran zu wachsen. Menschen von seiner Heimat zu erzählen und mit vielen Erfahrungen zurückzukehren. So ein USA-Auslandsaufenthalt beinhaltet viel. Ich hoffe, viele werden Maliks Beispiel folgen und sich für ein Stipendium bewerben. Also, auf geht’s!“, ruft Franz-Josef Holzenkamp auf.

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20.04.2016
CDU-Kreisvorstand: Lippenbekenntnisse helfen nicht
Der CDU-Kreisvorstand sprach sich bei der turnusmäßigen Sitzung am Dienstagabend in Holdorf einstimmig für eine „volle Unterstützung“ der Firma Wiesenhof beim Wiederaufbau des teilabgebrannten Betriebs in Lohne aus.
Zuvor hatte der CDU-Kreisvorsitzende Dr. Stephan Siemer über einen am gleichen Tag stattgefundenen Besuch der Spitze der CDU-Landtagsfraktion bei der Lohner Firma berichtet.

Der Vorstand diskutierte auch die in der Öffentlichkeit angesprochnen Themen der Arbeitsplätze, der Werksvertragsarbeiter und die Frage der erneut anstehenden Genehmigungsverfahren, die erforderlich seien und erfahrungsgemäß länger, für das Unternehmen zu lange, dauern könnten. Entscheidend sei, den Betriebsstandort in Lohne nicht in Frage zu stellen, damit die Arbeitsplätze auch für die Werksvertragsarbeitnehmer erhalten werden. Nach dem verheerenden Brand komme es darauf an, dass möglichst schnell eine Wiederaufbaugenehmigung für alle Bereiche des Werkes erteilt werde. Nach Auffassung des CDU-Kreisvorstandes sollten die Genehmigungsfragen eher in den nächsten Wochen als Monaten auch seitens der beteiligten Landesbehörden geklärt werden.
 


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20.04.2016 | Klaus Esslinger
CDU-Landtagsabgeordnete informierten sich bei Wiesenhof.
Auf Initiative der niedersächsischen CDU-Landtagsfraktion trafen sich der CDU-Fraktionsvorsitzende Björn Thümler,  Dr. Stephan Siemer,  Karl-Heinz Bley und Helmut Dammann-Tamke  mit dem Vorstandsvorsitzenden der PHW-Gruppe, Peter Wesjohann, in Lohne.
Ziel des Gespräches, an dem auch Landrat Herbert Winkel und der Lohner Bürgermeister Tobias Gerdesmeyer teilnahmen, war es, Informationen aus erster Hand zur aktuellen Situation bei den Oldenburger Geflügelspezialitäten zu bekommen.
Peter Wesjohann betonte in dem Gespräch, dass die viel schneller als geplant realisierte Inbetriebnahme des nicht zerstörten Gebäudeteils der Oldenburger Geflügelspezialitäten das Ergebnis einer enormen Kraftanstrengung von Mitarbeitern, Management und Dienstleistungsfirmen gewesen sei. Dieses verbunden mit der permanenten Präsenz der Unternehmensleitung und der Familie vor Ort.  Ab kommender Woche würden die Oldenburger Geflügelspezialitäten wieder mit rund 350 Beschäftigten die Zerlegung und Verpackung starten.
 Für die gesamte PHW-Gruppe und für die Zukunft der Landwirte und ihrer Familien sei der geplante stufenweise Aufbau des Betriebes wichtig. Wesjohann: „Wir brauchen hier auch unbedingt die richtigen Signale von der Kommune und vom Landkreis.“
Landtagsabgeordneter Dr. Siemer  betonte, dass man das Familienunternehmen beim Erhalt des Standortes unterstützen werde. Man brauche die gesamte Wertschöpfungskette in der Region – Elterntierbetriebe, die Brüterei, landwirtschaftliche Betriebe und den Schlacht- und Zerlegebetrieb der Oldenburger Geflügelspezialitäten. Nicht zuletzt wies Siemer auf die wichtigen wirtschaftlichen Impulse hin, die die Oldenburger Geflügelspezialitäten für Handwerk und Dienstleistungsbetriebe in Lohne und Umgebung mit sich brächten.

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18.04.2016 | Bundestagsbüro Berlin
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Sehr geehrte Damen und Herren,
das Bundeskabinett hat kurz vor Ostern die Eckwerte für den Regierungsentwurf des Bundeshaushalts 2017 und den Finanzplan bis zum Jahr 2020 beschlossen. Damit wird  in einem schwierigen internationalen Umfeld geleisten werden können, was geboten ist - bei der inneren und äußeren Sicherheit, bei der Bekämpfung der Fluchtursachen und der Integration der Flüchtlinge. Daneben gestattet die konsequente haushaltspolitische Linie, die erfolgreiche Politik der vergangenen Jahre fortzuführen. Die verabschiedeten Eckwerte belegen: Deutschland ist handlungsfähig und gut aufgestellt für die Zukunft.

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18.04.2016 | Bundestagsbüro Berlin
In dieser Woche hat sich der Bundesfachausschuss „Landwirtschaft und ländlicher Raum“ der CDU mit der zukünftigen Rolle der Bioenergie befasst. Franz-Josef Holzenkamp, Bundestagsabgeordneter und stellvertretender Vorsitzender des Bundesfachausschusses, fordert ein Ausschreibungsverfahren in der EEG-Novelle als Perspektive für die Bioenergie.

„Um Bauruinen von tausenden Biogasanlagen zu verhindern, ist es notwendig, im EEG selbst ein Ausschreibungsverfahren vorzusehen, dass vor allem Bestands- aber auch möglichen Neuanlagen eine realistische Perspektive für einen wirtschaftlichen Betrieb bietet. Mit der vorgesehenen Verordnungsermächtigung im EEG wird die Zukunft der Bioenergiebranche der Beliebigkeit Bundeswirtschaftsministerium preisgegeben.“, sagt Franz-Josef Holzenkamp.


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12.04.2016 | Walter Goda
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v.l.: Dr. Niels Logemann, Dr. Johanna Schockemöhle, Gabriele Kohlenberg MdL, Dr. Stephan Siemer MdL, Dr. Marion Rieken, Dr. Martina Döhrmann, Jörg Hillmer MdL.
Der Arbeitskreis Wissenschaft und Kultur der CDU Landtagsfraktion besuchte am 11. April 2016 die Universität Vechta. Auf Anregung des heimischen Landtagsabgeordneten standen die Themen Raumnot und Lehrerausbildung auf der Agenda.
Die Vizepräsidentin Dr. Marion Rieken nutzte die Gelegenheit und teilte den Fachpolitikern mit wo der "Schuh drückt". Mit jetzt 5286 Studierenden hat die Hochschule erneut einen Rekord gebrochen. So erfreulich dies für den Standort ist, werden jetzt dringend weitere Räume benötigt um der Nachfrage gerecht werden zu können. Gerade für innovatives Lehren und Lernen werde eine weitere Bibliothek mit neuester IT Technik benötigt.
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08.04.2016 | Walter Goda
Seminar der KAS, Hermann-Ehlers-Bildungsforum Weser-ems
Sehr gerne weisen wir Sie auf dieses Seminar für interessierte Bürgerinenn und bürger hin, die sich für die ehrenamtliche Arbeit in der Kommune und im Landkreis rüsten und fortbilden lassen möchten.

Mit dem Hauptreferenten, Markus Gonschorrek, konnte ein ausgewiesener Experte gewonnen werden.

Termin ist: 29. - 30 April 2016.


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07.04.2016 | Walter Goda
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Mit dem neuen Informationsdienst EU-Kommunal möchte ich Sie wieder über alle wichtigen Ereignisse und Neuigkeiten aus und über die Europäische Union informieren. Im Mittelpunkt stehen Informationen, die vor Ort in der Kommunalpolitik unmittelbar relevant sind. Dazu gehören neue Förderprogramme genauso wie Gesetzgebungsvorhaben oder neue Informationsangebote im Internet.

Da dieser Newsletter nur einen Überblick über die vielfältigen Themen in Brüssel bieten kann, sind den einzelnen Nachrichten Links zu ausführlicheren Informationen im Internet beigefügt. So hoffe ich, wieder einen möglichst unkomplizierten Zugang zu den für Sie relevanten Neuigkeiten aus der EU bieten zu können.

Über Anregungen, Kritik oder positive Rückmeldungen freue ich mich stets.

Ihr
David McAllister

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07.04.2016 | Klaus Esslinger
Minister Meyer ist das Problem für die Agrarbranche
Der CDU-Kreisverband Vechta  und der CDU-Landesverband Oldenburg stehen hinter dem Unternehmen Wiesenhof und der Agrar -und Ernährungswirtschaft im Oldenburger Münsterland. „Gerade nach dem Großbrand in Lohne braucht das Unternehmen keine  Aktionen, sondern Hilfe und Unterstützung. Dabei ist das Landwirtschaftsminister Christian Meyer das große  Problem, der sich immer gegen die Tierhaltung in der Ernährungswirtschaft gestellt hat und auch in der jetzt aktuellen Situation abgetaucht ist“. Das erklärten der CDU-Landtagsabgeordnete Dr. Stephan Siemer und der agrarpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Franz-Josef Holzenkamp beim Besuch von Ministerpräsident Weil und teilte dies dem Gast auch mit.

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