Neuigkeiten
24.07.2015 | Klaus Esslinger und Walter Goda
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Für die Kreistagswahl wieder fünf Wahlbereiche
Der CDU-Kreisvorstand hat auf seiner letzten Sitzung vor der Sommerpause die Weichen für die Kommunalwahlen im nächsten Jahr gestellt.

“Für uns ist es ganz wichtig, dass die Kandidatinnen und Kandidaten in Urwahl von den Mitgliedern gewählt werden“, fasste CDU-Kreisvorsitzender Dr. Stephan Siemer das Ergebnis der Sitzung zusammen. Die Kommunalwahl findet am 11. September 2016 statt.

Für die Kreistagswahl und die der Stadt-und Gemeinderäte wird die CDU die Bewerberinnen und Bewerber noch vor Beginn der Sommerferien, aufstellen. In den Städten und Gemeinden bestimmen die Mitglieder, wer und auf welchem Platz auf die Liste kommt.  Die Stadt- und Gemeindeverbände nominieren auch ihre Kandidatinen und Kandidaten für die Kreistagswahl. Die Nominierungen für die Stadt- und Gemeinderäte soll bis zum 30. April und die für die Kreistagswahl am 30. Mai 2016 abgeschlossen sein.


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21.07.2015 | Walter Goda
Krankenhäuser Damme und Lohne standen auf dem Programm!
Die Landtagsabgeordneten der CDU aus dem Bereich des Landesverbandes Oldenburg haben sich zu der "Oldenburger Gruppe" zusammengeschlossen. Sprecher ist Karl-Heinz Bley MdL.

Jedes Jahr trifft sich die Gruppe zu einer zweitäigen Sommertour, wo jeder Wahlkreis besucht wird.

Die Gruppe startete heute im Landkreis Vechta und besuchte die Krankenhäuser in Damme und Lohne, weil das Thema Krankenhäuser gleich in mehrerer Hinsicht sehr aktuell ist.
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21.07.2015 | Klaus Esslinger
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Von links: Dr. Stephan Siemer, Franz-Josef Holzenkamp, Staatssekretär Karl-Josef Laumann, Karl-Heinz Bley, Josef Holtvogt, Walter Goda, Ansgar Brockmann, Hermann Schröer und Ludger Frische.
Staatssekretär Laumann besuchte Weihbischof Timmerevers
Um die Versorgungssicherheit im ländlichen Raum, die Reform der Krankenhausfinanzierung und die Situation der Pflege ging es am Montag beim Informationsbesuch von Karl-Josef Laumann (CDU), der sich auf Einladung des CDU-Bundestagsabgeordneten Franz-Josef Holzenkamp vor Ort über die derzeit wichtigen Themen in der Gesundheitspolitik informierte und Gespräche mit den direkt Betroffenen führte.

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17.07.2015 | Bundestagsbüro Berlin
Die Diskussion um ein Verhandlungsmandat für die Bundesregierung, ein Hilfsprogramm für Griechenland auszuhandeln, löst wohl bei allen Bundestagsabgeordneten ein Wechselbad der Gefühle aus.

Die Situation ist an Dramatik kaum zu überbieten und stellt uns vor eine äußerst schwierige und schwerwiegende Entscheidung. Es geht nicht nur um Griechenland, sondern ob eine Lösung in Europa gelingt.

Die Euro-Staaten sind nunmehr seit über fünf Jahren in außergewöhnlichem Maße solidarisch gegenüber Griechenland gewesen. Leider wurden die zugesagten Reformen entweder gar nicht oder nur in Ansätzen umgesetzt und insbesondere das absurde Verhalten der griechischen Regierung in den letzten Monaten macht es nicht unbedingt einfacher, helfen zu wollen.

Trotzdem bemühe ich mich, mich nicht nur von Emotionen leiten zu lassen. Es geht um die Frage, wie eine verantwortbare Lösung (es geht um das Geld der deutschen Steuerzahler) für Griechenland gefunden werden kann, um ein Chaos zu verhindern.

Die Verhandlungen am vergangenen Wochenende in Brüssel haben gezeigt, dass es für einen Grexit, wie er von Bundesfinanzminister Dr. Wolfgang Schäuble vorgeschlagen wurde, bislang keine Mehrheiten gibt. Dieser Weg ist nur mit Zustimmung der Griechen möglich und bedarf eines einstimmigen Beschlusses aller Euro-Staaten.

Stattdessen schlagen die Euro-Mitgliedsstaaten die Prüfung eines nochmaligen Hilfsprogramms vor.

Im Deutschen Bundestag stimmen wir heute darüber ab, ob wir der Bundesregierung hierfür ein Verhandlungsmandat erteilen. Das bedeutet: Über das Verhandlungsergebnis und ein eventuelles Hilfsprogramm muss erneut abgestimmt werden!

Nach fast siebenstündiger Diskussion im Fraktionsvorstand und der Gesamtfraktion habe ich mich entschieden, der Aufnahme von Verhandlungen zuzustimmen.



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17.07.2015 | Bundestagsbüro Berlin
Dass die Hauptstadt bei jedem Wetter etwas zu bieten hat, das haben politisch interessierte Besucher aus den Landkreisen Cloppenburg und Vechta auf Einladung des CDU-Bundestagsabgeordneten Franz-Josef Holzenkamp diese Woche bei einem Besuch in Berlin erleben können.

Insgesamt 50 politisch interessierte Bürgerinnen und Bürger nutzten vom 13. bis 16. Juli die Gelegenheit, mehr über die Arbeit ihres Bundestagsabgeordneten Franz-Josef Holzenkamp in Berlin zu erfahren und dabei auch das historische und kulturelle Berlin zu erkunden. Bei einer Stadtrundfahrt, die sie u.a. durch den bunten Szenekiez Kreuzberg führte, konnten die Teilnehmer einen ersten Eindruck der Millionenmetropole gewinnen. Mindestens genauso facettenreich wie der Kiez war auch das Wetter: Vom besten Sommerwetter bis hin zu unwetterartigen Regenfällen hatte Berlin alles zu bieten.

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14.07.2015 | Bundestagsbüro Berlin
Bundesprogramm zur Sprachförderung in Kitas wird fortgeführt
Bundestagsabgeordneter Franz-Josef Holzenkamp informiert über den Start des Interessenbekundungsverfahrens für Kindertageseinrichtungen für das neue Bundesprogramm Sprach-Kitas. Im Januar 2016 startet das neue Programm und setzt damit das zum Ende dieses Jahres auslaufende Programm Sprache & Integration fort.

„In den letzten vier Jahren profitierten insgesamt 32 Kindertagesstätten aus dem Oldenburger Münsterland von den Mitteln für die frühkindliche Sprachförderung und Integration aus dem Bundeprogramm des Bundesfamilienministeriums. Das dies Programm weiterentwickelt und fortgeführt wird stand bereits fest. Jetzt wurde das Interessensbekundungsverfahren für die Fortschreibung eröffnet, so dass sich Einrichtungen bis zum 31. Juli 2015 bewerben können“, sagt Franz-Josef Holzenkamp.
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06.07.2015 | Bundestagsbüro Berlin
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Anlässlich der durch Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles angekündigten Nachbesserungen des zum 1. Januar 2015 geltenden Mindestlohns, sieht Bundestagabgeordneter Franz-Josef Holzenkamp die massive Kritik aus der Praxis bestätigt. 

„Die Dokumentationspflicht bei der Arbeitszeit zu verringern und die Aufzeichnungspflicht bei der Beschäftigung von Ehepartnern, Kindern und Eltern zurückzunehmen, ist endlich ein Einstieg in eine praktikable Umsetzung des Mindestlohns“, sagt Franz-Josef Holzenkamp.

„Durch die Erleichterungen werden vor allem kleine und mittlere Betriebe entlastet. Die ursprünglichen Dokumentationspflichten gelten aber, unabhängig von der Lohnhöhe, weiterhin für alle Arbeitnehmer in Landwirtschaft. Es ist daher wünschenswert, dass diese Erleichterungen auch in der Landwirtschaft, die dem Mindestentgeldtarif unterliegen, gelten“ so Holzenkamp. Darüber hinaus sei die Klarstellung hinsichtlich der verschuldensunabhängigen Auftraggeberhaftung, die jetzt auf einen Vertragspartner beschränkt werden soll, und damit den Unternehmen Rechtssicherheit bringt, begrüßenswert.


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03.07.2015 | Bundestagsbüro Berlin
Der Deutsche Bundestag hat bereits im Juni mit der Fortführung seiner Unterstützung für den internationalen Schüleraustausch, dessen große Bedeutung für die Kultur- und Bildungspolitik unterstrichen. Die Stärkung der Willkommenskultur ist dabei ein wesentliches Ziel, das auch der Bundestagsabgeordnete Franz-Josef Holzenkamp in seinem Wahlkreis Cloppenburg-Vechta unterstützt. Zusammen mit der gemeinnützigen Jugendaustauschorganisation AFS sucht er weltoffene Gastfamilien, die ihr Zuhause ab September für ein halbes oder ein ganzes Jahr mit einem Gastkind teilen möchten.


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01.07.2015
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Franz-Josef Holzenkamp MdB besuchte am „Tag der kleinen Forscher die Kindergärten in Emstek und Damme. In Damme wurde er von der Kita-Leiterin Agnes Oevermann, Helmut Wolf (links), Sozialamtsleiter Stadt Damme und Pastor Christoph Winkler
Anlässlich des bundesweiten Aktionstags „Tag der kleinen Forscher“ besuchte der CDU-Bundestagsabgeordnete Franz-Josef Holzenkamp  die Kindergärten St. Maria-Goretti  in Emstek, wo er von Bürgermeister Michael Fischer und Pfarrer Michael Heyer begleitet wurde und anschließend  den Kindergarten St. Christophorus in Damme. Hier waren  Helmut Wolf, Leiter des Sozialamtes der Stadt Damme, sowie Pfarrer Christoph Winkeler dabei.
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01.07.2015 | Bundestagsbüro Berlin
Franz-Josef Holzenkamp, Bundestagsabgeordneter des Wahlkreises Cloppenburg und Vechta, wirbt für den Wettbewerb das „Ausbildungs-Ass 2015.“
Unternehmen und Initiativen, die sich vorbildlich um die Ausbildung junger Menschen kümmern, können sich ab sofort bewerben.
„Unser Ziel ist, dass jeder Jugendliche in unserem Land eine Chance auf eine gute Ausbildung bekommt“, betont Franz-Josef Holzenkamp „Dazu ist es wichtig, dass es engagierte Unternehmen und Initiativen gibt, die sich mit Leidenschaft und Herzblut dafür einsetzen. Das Ausbildungs-Ass ist eine gute Möglichkeit, dieses Engagement zu würdigen und vorbildliche Unternehmen sowie Initiativen bekannt zu machen.“
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