Neuigkeiten
17.02.2017 | Walter Goda
Schwerpunkt auf der Klausurtagung der CDU Kreistagsfraktion war das Thema Mobilität im Landkreis Vechta. Diskutiert wurde intensiv, wie sich die Mobilität weiter verbessern lässt, gerade im öffentlichen Personennahverkehr. Das Moobil + System im Landkreis wird hier eine zentrale Rolle spielen und weiter ausgebaut werden.

Zum Thema Schülerverkehr wurden die Kilometergrenzen, ab der eine kostenlose Schülerbeförderung erfolgt, diskutiert. Geschlossen sprach sich die Fraktion hier aus, die Kilometergrenzen im Grundschulbereich bei 2 km und im Sekundarbereich 1 (5.-10. Klasse) bei 4 km zu belassen, da das Radwegesystem im Landkreis Vechta schon sehr gut ausgebaut ist und weiter jährlich verbessert wird. Handlungsbedarf sieht die CDU Kreistagsfraktion aber in den Wintermonaten von November – Februar, da gerade in den frühen Morgenstunden noch Dunkelheit herrscht und dadurch Radwege gefährlicher sind, als den Rest des Jahres. Auch ist die flächendeckende Räumung und damit Befahrbarkeit der Radwege nicht überall gesichert.

„Die CDU Kreistagsfraktion will hier eine Verbesserung für die Schüler im Winter kreisweit erreichen“, so die Fraktionsvorsitzende Sabine Meyer. „Vor einer endgültigen Entscheidung ist es aber wichtig, zunächst die finanziellen Auswirkungen zu kennen. Die Kreisverwaltung ist gebeten worden, hier die Daten zu erheben. Wir wollen eine fundierte Entscheidung treffen“, so Sabine Meyer abschließend.

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17.02.2017 | CDU Landtagsfraktion Hannover
Heinen-Kljajic und Schneider müssen Forderungen des Landesrechnungshofs nachkommen
Der CDU-Landtagsabgeordnete Stephan Siemer bemängelt angesichts der deutlichen Kritik des Landesrechnungshofs das zögerliche Vorgehen der Landesregierung bei der Umsetzung der anstehenden Bauvorhaben an der Medizinischen Hochschule Hannover (MHH).
Der Landesrechnungshof hat dem Haushaltsausschuss des Landtages ein Positionspapier vorgelegt, in dem er bei der Zusammenarbeit zwischen dem Ministerium für Wissenschaft und Kultur, der MHH und dem Staatlichen Baumanagement, das dem Finanzministerium untersteht, von „deutlichen Reibungsverlusten, Fehlinformationen und Missverständnissen“ spricht. „Der Landesrechnungshof hat Rot-Grün beim Baumanagement der Unikliniken ein denkbar schlechtes Zeugnis ausgestellt. Die Rede ist von einem ‚Systemfehler‘, den Rot-Grün in vier Jahren Regierungszeit weder erkannt noch abgestellt hat. Das Papier des Landesrechnungshofs liest sich wie ein Aufgabenkatalog, dass Ministerin Heinen-Kljajic und Minister Schneider nun abarbeiten müssen“, sagt Siemer.
 

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16.02.2017 | Europabüro
Mit der Amtsübernahme von Donald Trump am 20. Januar 2017 wurde ein neues Kapitel in den transatlantischen Beziehungen eingeleitet. Eine enge und vertrauensvolle transatlantische Zusammenarbeit und die aktive Unterstützung der europäischen Integration waren über Jahrzehnte tragende Säulen der US-Außenpolitik. Trotz der teilweise irritierenden Töne bleiben wir erst recht im Dialog – und das auf allen Ebenen. Die USA und die Europäische Union sind in vielerlei Hinsicht aufeinander angewiesen. Protektionismus und Abschottung führen mittel- und langfristig nur zu weniger Wachstum und mehr Arbeitslosigkeit. Als frisch gewählter Vorsitzender des Auswärtigen Ausschusses des Europäischen Parlaments ist es mir ein besonderes Anliegen an der Gestaltung und Pflege dieser Beziehungen noch stärker mitzuarbeiten. Die Europäische Union steht derzeit vor großen Herausforderungen. Stabilität zu bewahren bleibt das oberste Gebot. Unser Wohlstand und unsere Sicherheit fußen auf guten und partnerschaftlichen Beziehungen zu den USA und Kanada.

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16.02.2017 | Walter Goda
In enger Zusammenarbeit mit dem JU Kreisverband Vechta hat die CDU jetzt einen Whats APP-Service eingerichtet. Ziel ist es die Mitglieder schnell mit aktuellen Informationen versorgen zu können.
"Wir sind der JU sehr dankbar", so CDU Kreisvorsitzender Siemer, " das sie diesen Service maßgeblich unterstützen.

Wer mitmachen möchte muss sich selbst anmelden. wie das geht wird hier beschrieben.
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15.02.2017 | Klaus Esslinger
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Bewerber können sich bis zum 27. Februar melden
Der CDU-Kreisverband Vechta nominiert auf einer öffentlichen Mitgliederversammlung am Donnerstag (9. März) ab 19 Uhr (Einlass um 18 Uhr) im Hotel „Rheinischer Hof“ (Susen) in Dinklage den CDU-Landtagskandidaten für den Wahlbereich Vechta. Das hat der Vorstand des CDU-Kreisverbandes beschlossen.

Bisher gibt es mit Dr. Stephan Siemer, Kreisvorsitzender und Landtagsabgeordneter,   einen Kandidaten. Siemer hat seine Kandidatur bereits im Kreisvorstand mitgeteilt.
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15.02.2017 | Walter Goda
Der Kreistag hat die Einführung der Digitalen Alarmierung beschlossen.

Die vom Malteser Hilfsdienst e.V. (MHD) und Deutschen Roten Kreuz (DRK) betriebenen Katastrophenschutzeinheiten und SEG sowie die Wasserrettung des DLRG werden ehrenamtlich betrieben und finanzieren sich im Wesentlichen aus Mitgliedsbeiträgen und Spenden. Sie stellen, wie auch der Bergungsdienst des Technischen Hilfswerkes (THW) seit Jahren ein erhebliches Potential im Katastrophenschutz und im Rettungsdienst im Landkreis Vechta dar.


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08.02.2017 | Klaus Esslinger & Walter Goda
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Dank an alle Kandidaten!
Einmalige Urwahl in der CDU
1837 Mitglieder, davon knapp 1000 aus dem Kreisverband Cloppenburg und 830 aus dem Kreisverband Vechta nehmen an der Wahl des Bundeskandidaten/in im Vechtaer Rasta Done Teil.

Im zweiten Wahlgang setzte sich Silvia Breher mit 1072 Stimmen durch und wurde zur Bundestagskandidatin für den Wahlkreis Cloppenburg-Vechta gewählt.

Im Rasta Dome überreichten CDU-Bundestagsabgeordneter Franz-Josef Holzenkamp und CDU-Kreisvorsitzender Dr. Stephan Siemer der Gewinnerin einen Bastketball.

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08.02.2017 | Europabüro
mit dem Informationsdienst EU-Kommunal möchte ich Sie auch diesen Monat wieder über alle wichtigen Ereignisse und Neuigkeiten aus und über die Europäische Union informieren. Im Mittelpunkt stehen dabei Informationen, die für Sie vor Ort in den Städten und Gemeinden in Niedersachsen unmittelbar relevant sind. Dazu gehören neue Förderprogramme genauso wie Gesetzgebungsvorhaben oder neue Informationsangebote im Internet.

Über Anregungen, Kritik oder positive Rückmeldungen freue ich mich stets.

Mit freundlichen Grüßen aus Brüssel

 David McAllister MdEP


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07.02.2017
Landkreise Osnabrück und Vechta einig bei Kostenteilung für neue Kreisstraße
Der Ausschuss für Planen und Bauen des Landkreises Osnabrück hat den Beschluss schon gefasst, der Beschluss im Bauausschuss des Landkreises Vechta gilt als sicher, da die CDU Kreistagsfraktion sich bereits dafür ausgesprochen hat.
Die Vorsitzenden der CDU-Kreistagsfraktionen Vechta und Osnabrück, Sabine Meyer und Martin Bäumer, sind „hocherfreut“, dass sich die beiden Kommunen auf eine hälftige Kostenteilung geeinigt haben: „Damit ist aus kommunaler Sicht der Weg frei für den Bau der neuen Anschlussstelle am Riester Damm und die Verlängerung der Kreisstraße K 149 bis zur Landesstraße L 78 südlich von Vörden. Das entlastet die Ortslage Vörden vom Durchgangsverkehr und sorgt für einen noch besseren Anschluss unseres Niedersachsenparks an die Autobahn A 1“.


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06.02.2017 | Bundestagsbüro Berlin
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Die aktuelle Ausgabe steht bereit, klicken Sie auf das PDF-Symbol.

Hier können Sie mich im Februar treffen - Auszüge meiner Termine:
12.02.17                  Wahl des Bundespräsidenten, Berlin
18.02.17                  40 Jahre Reha-Sportverein Barßel
20.02.17                  Dammer Carneval, Damme
23.02.17                  Mitgliederversammlung CDU GV Emstek. Emstek

Weitere Terminhinweise finden Sie auf meiner Homepage.


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