Neuigkeiten
22.06.2017 | Klaus Esslinger & Walter Goda
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Der Fachkräftemangel in Handwerk und Industrie stand im Mittelpunkt des CDU-Kreisparteitages in Vechta. Von links: CDU-Kreisvorsitzender Dr. Stephan Siemer, Roland Zerhusen, Silvia Breher, Markus Nacke, Thorsten Diekmann und Dr. Ludger Böhlke. Foto. Marti
CDU-Kreisparteitag in Vechta wählte Delegierte
Im Mittelpunkt des CDU-Kreisparteitages, der in der Privaten Hochschule für Wirtschaft und Technik stattfand, stand das Thema:“ Fachkräftemangel und was nun?“ Experten aus Industrie und Handwerk sowie der Hochschule diskutierten mit den Delegierten über Lösungen des Problems.

Kreisvorsitzender Dr. Stephan Siemer sprach in seinem Bericht die Themen Stromtrasse, das Wohnraumversorgungskonzept im Kreis an und stimmte auf den Bundestagswahlkampf ein. Landrat Herbert Winkel, Ehrenlandrat Clemens August Krapp und die Bundestagskandidatin Silvia Breher waren die Ehrengäste der Veranstaltung.
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14.06.2017 | Klaus Esslinger
Auftakt des Bundestagswahlkampfes am 6. August in Löningen
Die CDU-Kreisvorstände Vechta und Cloppenburg sowie die 23 Vorsitzenden der Stadt- und Gemeindeverbände  aus dem  Oldenburger Münsterland haben  in Bühren zusammen mit der CDU-Bundestagskandidatin Silvia Breher die Grundzüge für den Bundestagswahlkampf beschlossen.

Der Auftakt der „heißen Phase“ des  Wahlkampfes findet am 6. August in Löningen statt.

Die Kreisvorsitzenden Franz-Josef Holzenkamp und Dr. Stephan Siemer gaben zu Beginn der Veranstaltung Statements zu aktuellen Themen, wie den Verlauf der Stromtrasse und  die neuerliche Gesetzgebung zu prikären Arbeitsverhältnissen in Berlin ab.

Silvia Breher stellt ihr Wahlkampfteam, zu dem Mitglieder der CDU-Kreisvorstände Vechta und Cloppenburg gehören, vor.
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14.06.2017 | Klaus Esslinger
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Der Vorschlag des Netzbetreibers Tennet an das Amt für regionale Landesentwicklung, als Vorzugstrasse die  in die  Planung aufzunehmen, die bereits als Hochspannungsleitung bestehe, sei zu begrüßen, so der CDU-Kreisvorsitzende Dr. Stephan Siemer auf der Klausurtagung des CDU-Kreisvorstandes.


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14.06.2017 | Klaus Esslinger
Kommunen müssen bezahlbaren Wohnraum schaffen
Um die Erarbeitung von Vorschlägen, um bezahlbaren Wohnraum im Kreis Vechta zu schaffen und um das Thema soziale Medien ging es bei der Klausurtagung des CDU-Kreisverbandes, die am Samstag in der Dammer Jugendherberge stattfand.
Erster Kreisrat Hartmut Heinen stellte das Wohnraumversorgungskonzept des Landkreises vor. Die Bevölkerung im Kreis sei seit zehn Jahren um acht Prozent gestiegen und werde bis 2030 noch um 27.900 steigen. Die Zahl der Wohnungen sei im gleichen Zeitraum von 47.000 auf 55.000 gestiegen. Bis 2030 benötige man noch 13.000 Wohnungen. Mit diesen Daten und Fakten des Gutachtens müssten sich die Städte und Gemeinden möglichst rasch befassen, so der Hinweis des Experten.
In der Diskussion ging es um die Lückenbebauung, um eine Verdichtung in den Städten und Gemeinden, vor allem aber auch um  übergreifende Lösung zwischen den Kommunen. Ein Arbeitskreis der CDU werden in Kürze Handlungshinweise ausarbeiten und den CDU-Kommunalpolitikern an die Hand geben, wie Kreisvorsitzender Dr. Stephan Siemer erklärte.

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09.06.2017
Gemeinsame Sitzung der CDU-Kreisvorstände Cloppenburg und Vechta in Bühren
In einer gemeinsamen Sitzung der Kreisvorstände am Montag, 12. Juni 2017, 19.00 Uhr, im Gasthaus Frieling in Bühren, wollen die CDU-Kreisverbände den Wahlkampf für die Bundestagswahl am 24. September 2017 vorbereiten.
Dabei sein wird natürlich auch Silvia Breher aus Löningen, die sich um das Driektmandat der Bürgerinnen und Bürger im Wahlkreis Cloppenburg/Vechta für den Bundestag bewirkt.
Wie berichtet, war sie in einer Urwahlveranstaltung im Rasta-Dome in Vechta, in einer geheimen Urwahlveranstaltung von mehr als 1900 Parteimitgliedern aus beiden Landkreisen, zur CDU-Wahlkreiskandidatin gewählt worden.

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08.06.2017 | Walter Goda
CDU Reisegruppe besucht den Comer See, die italienische Blumen Riviera und Mailand, die Hauptstadt der Lombardei.
Schon Konrad Adenauer hat die außergewöhnliche Schönheit der oberitalienischen Seenlandschaft geliebt und als sein Feriendomizil, die Villa La Collina in Cadenabbia am Comer See, gewählt. Hier genoss er von 1955 bis 1967 seine Sommer, der gesamte Regierungsapparat musste mitreisen, viele Kabinettsmitglieder und auch der Bundesrat haben hier getagt. Dieses Highlight der 8 tägigen CDU Reise vom 28. Mai bis zum 4. Juni 2017 begeisterte die Teilnehmer, auch wenn der Aufstieg zur Villa anstrengend war.
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06.06.2017 | Sabine Meyer
Der Finanzausschuss des Landkreises traf sich zu einer außerordentlichen Sitzung. Thema war die Organisationsform zur Abwicklung des Breitbandausbaues.
Der Ausschuss sprach sich einstimmig für die Gründung eines sogenannten Eigenbetriebes aus. Zwar steht die niedersächsische Finanzverwaltung zu Zeit noch auf dem Standpunkt, dass die im Rahmen dieses Eigenbetriebs entstehenden Verluste nicht steuerrechtlich anerkannt werden. Allerdings sind gegen diese Auffassung der Finanzverwaltung Rechtsmittel eingelegt worden. Da mehrere Landkreise die Form des Eigenbetriebes gewählt haben bzw. wählen wollen, wird eine grundsätzliche Klärung angestrebt.
„Hier muss auch auf politischer Ebene Druck gemacht werden, damit gegebenenfalls die gesetzlichen Voraussetzungen dafür geschafft werden. Die CDU begreift diese Aufgabe als Daseinsvorsorge für die hier ansässigen Unternehmen und unsere Einwohner!“; so die Kreistagsfraktionsvorsitzende Sabine Meyer.
Für die Gesamtprojektleitung soll beim Landkreis eine zusätzliche Vollzeitstelle eingerichtet werden. Bund und Länder können die Kommunen, die den Breitbandausbau nun selbstständig in die Hand nehmen, nicht allein stehen lassen. Dies hat die Kreis-CDU ganz ausdrücklich klargestellt.

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29.05.2017 | Bundestagsbüro Berlin
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Franz-Josef Holzenkamp MdB im Gespräch mit Lucia Lindenthal (© Holzenkamp)
Vom 27. bis 30. Mai 2017 findet am Deutschen Bundestag das Planspiel „Jugend und Parlament 2017“ statt. Insgesamt 315 politikinteressierte Jugendliche aus ganz Deutschland ahmen hier realitätsnah den Gang der Gesetzgebung nach. Aus dem Wahlkreis Cloppenburg/ Vechta hat der Bundestagsabgeordnete Franz-Josef Holzenkamp Lucia Lindenthal aus Vechta eingeladen.

„Ich freue mich sehr, dass Lucia an dem Planspiel teilnimmt. Sie ist eine sehr engagierte und politikinteressierte Studentin. Die politischen Erfahrungen als Vorsitzende der Jungen Union im Stadtverband Vechta kann sie hier noch einmal in dieser praxisnahen Übung vertiefen. Lucia wird sicherlich einiges, wie zum Beispiel gemeinsame Positionen finden und durchsetzen oder auch Kompromisse  schließen, mitnehmen“, sagt Bundestagsabgeordnete Franz-Josef Holzenkamp.

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19.05.2017 | Bundestagsbüro Berlin
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Der Deutsche Bundestag hat in der vergangenen Nacht eine Anhebung der Betreuervergütung um 15 Prozent verabschiedet, die von den Betreuungsvereinen bereits seit langer Zeit vehement eingefordert wurde. Dazu erklärt der CDU-Bundestagsabgeordnete Franz-Josef Holzenkamp:

„Die Unterstützung der Betreuungsvereine ist für hilfebedürftige Erwachsene eine unverzichtbare Hilfe für ihre selbständige Lebensführung. Ich freue mich daher sehr, dass sich der Einsatz der letzten Jahre ausgezahlt hat und wir im parlamentarischen Verfahren eine Erhöhung der Vergütungssätze für Vereins- und Berufsbetreuer sowie für Vormunde um rund 15 Prozent durchsetzen konnten.

Die Situation vieler Betreuungsvereine ist bundesweit teilweise dramatisch, das gilt auch für das Oldenburger Münsterland. Aus vielen persönlichen Gesprächen vor Ort weiß ich, dass unter rein wirtschaftlichen Aspekten viele Einrichtungen bereits hätten schließen müssen. Die Leistungsverbesserungen sind deshalb ein wichtiger und längst überfälliger Schritt, um auch zukünftig eine qualitativ hochwertige Betreuung sicherzustellen.

Zunächst ist aber der Bundesrat am Zug: Da die Kosten zum großen Teil aus den Justizhaushalten der Bundesländer aufgebracht werden müssen, ist die vom Bundestag beschlossene Erhöhung von der Zustimmung des Bundesrates abhängig.

Sollte der Bundesrat jedoch seine Zustimmung verweigern, wäre das ein Schlag ins Gesicht ausgerechnet derjenigen Menschen, die ohnehin schon aufgrund von körperlichen oder psychischen Erkrankungen dringend auf Unterstützung angewiesen sind. Das darf unter keinen Umständen passieren. Daher erwarte ich vom Bundesrat und den Landesjustizministern, dass sie ihrer Verantwortung nachkommen und den Weg für die Leistungsverbesserungen schnellstmöglich frei machen.“

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17.05.2017 | Walter Goda

CDU Kreisparteitag mal anders:
"Für diesen CDU Kreisparteitag haben wir uns als Austragungsort ganz bewusste die PHWT in Vechta ausgewählt, um einen direkten Bezug zum Thema herstellen zu können", so CDU Kreisvorsitzender Dr. Stephan Siemer MdL.

Neben den notwendigen Delegiertenwahlen für die CDU Gremien Landesparteitage Oldenburg, Niedersachsen und Landesparteiausschuss oldenburg geht es um das Thema "Fachkräftemangel und was nun?"

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