Der Kreisvorstand befasste sich mit der aktuellen Diskussion über die Sicherung und Schließung von Bahnübergängen. Steinfelds CDU-Fraktionsvorsitzender Peter Harpenau berichtete, wie schwierig die Verhandlungen mit der Bahn in seiner Gemeinde  verlaufen seien. Von 13 Übergängen seien acht geschlossen und fünf mit Halbschranken versehen worden. Nur gemeinsam mit allen Entscheidungsträgern  könne man was erreichen.
Goldenstedts CDU-Vorsitzender Heribert Kolhoff berichtete, dass die Gemeinde mit der Bahn ein Gesamtkonzept erarbeitet habe, es hapere jedoch an einer schnelleren Umsetzung. Aktuell habe man bewusst Mittel in den Haushlt 2012 eingestellt, um auch der Bahn ein deutliches Signal zu vermitteln.
Der Kreisvorstand hofft, dass alle Entscheidungsträger den ernst der Lage erkannt haben um weitere Unfälle und Todesopfer zu verhindern.

Die Wahl des CDU-Landtagskandidaten für den Wahlkreis Vechta findet am Mittwoch (14. März) im Vechtaer Waldhof statt. Daran können alle Mitglieder der CDU aus dem Wahlkreis teilnehmen.
Wer bis zum 8. März der Union beitritt, ist wahlberechtigt. Das hat der Kreisvorstand der CDU auf seiner Sitzung am Montag in Holdorf beschlossen.

Bisher gibt es mit dem derzeitigen Landtagsabgeordneten Dr. Stephan Siemer nur einen Kandidaten. Bis zum 10. Februar können sich aber noch Bewerber melden. Wenn es bei einem Kandidaten bleibt, sollen die angedachten kreisweiten Vorstellungsveranstaltungen entfallen. Die Stadt-und Gemeindeverbände werden jedoch den Kandidaten zu Mitgliederversammlungen einladen.

Auf Einladung des hiesigen Landtagsabgeordneten Dr. Stephan Siemer besucht der Innenminister des Landes Niedersachsen, Uwe Schünemann MdL, die Stadt Vechta.

Das war neu bei einem Neujahrsempfang der Kreis CDU. Ein Fernsehteam des Bayrischen Rundfunkes sollte für Report München die Stimmung in einer CDU Hochburg einfangen. Gemeint war natürlich die Stimmung gegenüber dem Bundespräsidenten Wulff.

In der folgenden Sendung Report waren dann auch nur einige wenige Bilder unserer Veranstaltung zu sehen, kein Interview, kein Wortbeitrag. Warum nicht fragen Sie sich, weil wir uns nicht gegen Wulff gestellt haben und mit den Besuchern des CDU Neujahrsempfanges keine negative Berichterstattung zu machen war.  

CDU Kreisgeschäftsführer Goda erklärt:
Der Bundespräsident ist nach wie vor täglich in den Medien, die Hetzkampagne geht weiter, auch wenn keiner mehr etwas davon hören mag.

Dies soll bestimmt kein Versuch sein die Fehler von unserem Bundespräsidenten Wulff klein zu reden oder zu rechtfertigen. Es soll aber den Bürgerinnen und Bürger ein wenig Hintergrundwissen vermitteln, wie eine solche Kampagne zu Stande gekommen sein könnte.

Mir wurde dieser Artikel als sehr lesenswert an die Hand gegeben und in der Tat das ist er. Ich bitte um Beachtung.

Der Bundesverkehrsminister hat gestern den Vorschlag für einen Investitionsrahmenplan (IRP) von 2011 bis 2015 für die Verkehrsinfrastruktur des Bundes vorgelegt. Niedersächsische Projekte sind darin umfangreich enthalten.

Kreis Vechta- Der CDU-Kreisvorstand hat auf seiner Sitzung am Donnerstag eine erneute Kandidatur des CDU-Landtagsabgeordneten Dr. Stephan Siemer für die Landtagswahl  2013 einstimmig begrüßt. Der Vorstand legte weiter  einen Fahrplan für die Aufstellung des Landtagskandidaten fest. Der Kreisvorstand nahm zur Kenntnis, dass für den Wahlkreis Bersenbrück/Südkreis Vechta bisher keine Kandidatur vorliegt.

Elsten/Landkreis Cloppenburg (ja./jß./hj.) - In einer gemeinsamen Sitzung der CDU - Kreisverbände Cloppenburg und Vechta gab es jetzt erste Beschlüsse zur Landtagswahl und zur Bundestagswahl im Jahr 2013. Über 10.000 Mitglieder der CDU in den Kreisen Cloppenburg und Teilbereichen der Kreise Oldenburg-Land und Osnabrück werden im Frühjahr 2012 die Gelegenheit haben, jeweils in Urwahl die Kandidaten für die vier Landtagswahlkreise in der hiesigen Region zu bestimmen.
 
Neben dem Wahlkreis 66/Cloppenburg-Nord, zu dem auch die Gemeinden Großenkneten und Wardenburg im Landkreis Oldenburg gehören, geht es hierbei um die Wahlkreise 67/Cloppenburg, 68/Vechta und 73/Bersenbrück, zu dem zwei Gemeinden aus dem Landkreis Vechta gehören. Die Beschlüsse zu den verschiedenen Wahlkreisen fielen dabei jeweils mit sehr großer Mehrheit zu Gunsten der Urwahl, die mittlerweile für die CDU in Niedersachsen den Regelfall für künftige Landtagswahlen darstellt. Parteigliederungen, die bei Landtagswahlen die Aufstellung der Kandidaten durch Delegierte vornehmen lassen wollen, müssen dieses extra beschließen und mit der CDU in Niedersachsen abstimmen. Der Beschluss von Elsten hat für den Wahlkreis Bersenbrück dabei nur empfehlenden Charakter, weil die Entscheidung zu diesem Bereich im Landkreis Osnabrück getroffen werden muss.

 Kreis Vechta- Auf Einladung des CDU-Landtagsabgeordneten Dr. Stephan Siemer, hat heute der Arbeitskreis Umwelt der CDU/FDP-Landtagsfraktionen die Gemeinde Holdorf besucht. Anlass des Besuches ist die, seitens des OOWV, beantragte erhöhte Wasserentnahme in der Gemeinde und eine hierzu dem Umwelt-Ausschuss vorliegende Petition, die sich gegen die erhöhte Wasserentnahme wendet. Der Petent erwartet deutlich negative Auswirkungen für die Umwelt in Holdorf. Gleichzeitig läuft beim Landkreis Vechta das Verfahren, das sich mit dem Antrag des OOWV befasst.

Zur Debatte „Mordserie der Neonazi-Bande und die Arbeit der Sicherheitsbehörden“ im Deutschen Bundestag erklärt der Emsteker Bundestagsabgeordnete Franz-Josef Holzenkamp: