Stephan Siemer MdL
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26.02.2015 | Klaus Esslinger
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AK Umwelt im Landkreis Vechta
Schafhalter Ludger Bruns aus Hogenbögen/Visbek überraschte am Mittwoch die vier CDU-Landtagsabgeordneten Ingolf Angermann, Martin Bäumer, Ansgar Focke und Dr. Stephan Siemer, als diese sich eine Schafweide ansahen, um sich über den Herdenschutz vor dem Wolf zu informieren.

Rund um das drei Hektar große Gelände hatte er zwei eingeschaltete Kofferradios aufgebaut, die durch ihre Töne den Wolf abhalten sollen. „Das hilft besser als der Zaun mit den Flatterbändern“, so der Schäfer.

Der CDU-Arbeitskreis Umwelt informierte sich in Hogenbögen und  Vechta-Holzhausen über den Schutz den die Schafhalter anwenden, um die Tiere vor dem Wolf zu schützen. Sie   wollten weiter  die Meinung der Praktiker vor Ort hören. Dabei waren Wolfsberater Dr. Thorsten Schumacher, Schafzüchter Sebastian Ostmann. Heiko Schmidt, Vorsitzender des Landesschafzuchtverbandes Weser-Ems, Claudia von Döllen- Varnhorn vom Naturschutzamt des Landkreises und Silvia Dreher vom Kreislandvolkverband.

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25.02.2015 | Klaus Esslinger
Sprachunterricht für Kinder der Flüchtlinge ausweiten
Mit großer Mehrheit hat die CDU-Kreistagsfraktion auf ihrer Klausurtagung am Wochenende in Nordenham eine Erhöhung der derzeitigen Anzahl der Sitze im Kreistag für die nächste Wahlperiode vorgeschlagen. „Davon sollen insbesondere kleinere Kommunen und Ortsteile profitieren“, begründete Fraktionsvorsitzender Josef Schlarmann das Votum seiner Fraktion weiter. Durch eine Reduzierung der Sitze laufe man  Gefahr, dass die Interessen der kleinen Orte auf Kreisebene nicht die notwendige Berücksichtigung erfahren.

Nach der  Kommunalverfassung könnte der Kreistag in Vechta auf der Grundlage der Bevölkerungszahlen insgesamt über 50 Sitze verfügen. Die CDU-Fraktion wird für die kommende Wahlperiode die Verringerung der Zahl auf 48 Sitze (bisher: 44) beantragen.

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24.02.2015 | Bundestagsbüro Berlin
Vor dem Hintergrund der Einführung des Mindestlohnes zum 1. Januar 2015 hat es auch bei Sportvereinen starke Unsicherheiten hinsichtlich der Frage nach dem Geltungsbereich des Mindestlohns für Ehrenamtliche, wie für Sportler und für Übungsleiter, gegeben.

Hierzu stellt der Emsteker Bundestagsabgeordnete Franz-Josef Holzenkamp klar: „In einem Gespräch mit dem Deutschen Olympischen Sportbund und der Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles wurde ein Kompromiss für die Umsetzung des Mindestlohngesetzes in Sportvereinen erreicht. Danach gilt für Vertragsspieler künftig kein Mindestlohn, auch wenn die Vertragsspieler bei der Minijob-Zentrale von ihren Vereinen angemeldet wurden.“


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19.02.2015 | Klaus Esslinger
Landesraumordnungsprogramm
Die Landtagsfraktionen der SPD und Bündnis90/Die Grünen haben am Donnerstag im Landtag gegen einen Antrag der CDU-Fraktion gestimmt, für den überarbeiteten Entwurf des Landesraumordnungsprogrammes ein neues Beteiligungsverfahren der Öffentlichkeit durchzuführen. 

 „Die Abgeordneten der Regierungsfraktionen haben sich hinter dem rein formalen Argument versteckt, dass eine erneute Beteiligung im Verfahren nicht vorgesehen sei. Dabei wäre es auch politisch klüger, den vorliegenden Entwurf zurückzuziehen und noch einmal ganz neu zu starten", erklärte der Vechtaer CDU-Landtagsabgeordnete gegenüber dieser Zeitung.
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19.02.2015 | CDU Landtagsfraktion Hannover
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- Es gilt das gesprochene Wort -

Während hier im Landtag SPD und Grüne gemeinsam mit der Landesregierung versuchen, ihre Schulgesetzänderung schön zu reden und die Öffentlichkeit in unserem Land über die wirklichen Konsequenzen hinweg zu täuschen, ist die Realität im Land bereits bekannt und bei den Niedersachsen angekommen.

Diese Schulgesetzänderung ist:
• der Generalangriff auf unser bisheriges vielfältiges Schulsystem!
• das Ende der Wahlfreiheit für die Eltern für den besten Lern- und Förderort für ihr Kind!
• das Ende des Leistungsgedankens in der Schule!

Das, was hier passiert, ist der letzte krampfhafte Versuch, rot-grüne Bildungsideologie aus der Mottenkiste der 70er Jahre des vorigen Jahrhunderts à la von Oertzen in Niedersachsen umzusetzen. Kurzum: Niemand braucht dieses Chancenvernichtungsgesetz! Frau Ministerin, ziehen Sie es wieder zurück! Niemand in Niedersachsen will die leidige Debatte um Schulstrukturen wieder führen. Wir wollen keine Debatte, die Schulformen gegenseitig ausspielt.

Wir sagen aber nicht einfach Nein zu Ihren Plänen, sondern wir stehen für einen Gegenentwurf. Wir stehen für den Erhalt eines vielfältigen, durchlässigen Bildungssystems mit einer hohen Wahlfreiheit für Schülerinnen und Schüler und deren Eltern. Eine Wahlfreiheit von verschiedenen Bildungswegen über den akademischen Weg über das Gymnasium mit dem Abitur hin zur Hochschule und Universität oder auch in die duale Ausbildung oder das duale Studium. Oder über den Berufsbildenden Weg von Oberschulen, Haupt und Realschulen hin in die duale Ausbildung in die Berufsbildenden Schulen und Beruflichen Gymnasien mit allen Möglichkeiten bis hin zum Studium nach erfolgreicher Ausbildung. Und natürlich auch mit Gesamtschulen und Förderschulen.

Ein solches System schafft Chancen! Schule ist eben keine Institution zur Herstellung von Gleichheit, sondern zur Förderung von Verschiedenheit und Individualität.

Wir brauchen Ihre Schulgesetzänderung nicht! Wir wollen über Inhalte sprechen, über Weiterentwicklung von Qualität und nicht wie SPD und Grüne nur über Strukturen.

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27.02.2015
?Es geht nicht um neue Milliarden?, sagte Wolfgang Schäuble am Freitagmorgen bei seiner Rede im Deutschen Bundestag. Mit seiner Rede stellte der CDU-Bundesfinanzminister den Antrag vor, mit dem er das Hilfsprogramm für Griechenland um vier weitere Monate verlängern will. Mehr: https://www.cdu.de/artikel/schaeuble-keine-neuen-milliarden
26.02.2015
Das Freihandelsabkommen mit den USA, Energiepolitik sowie Herausforderungen der Digitalisierung ? unter anderem darüber redeten die Spitze der CDU mit Vertretern von BDI, BDA, DIHK und ZDH am Mittwochabend. Vorher sprach CDU.TV mit BDI-Chef Ulrich Grillo, danach berichtete CDU-Generalsekretär Peter Tauber aus dem Treffen.
24.02.2015
Die inhaltliche und strategische Ausrichtung der Partei mitgestalten ? das ist die Aufgabe der Netzwerke der CDU Deutschlands. In der letzten Februarwoche trafen sich zum ersten Mal die Mitglieder des Netzwerks Sport unter der Leitung des Berliner Bundestagsabgeordneten Frank Steffel. ?Es gibt fast 30 Millionen Menschen, die sich in Deutschland im Wesentlichen im Bereich Sport ehrenamtlich engagieren?, erklärte Steffel. Für diese Menschen wolle das Netzwerk auch ein Stück Sprachrohr sein. Mit dabei im Netzwerk: Nicole Uphoff-Selke, vierfache Olympiasiegerin im Dressurreiten. Als ehemalige Leistungssportlerin wolle sich die Mutter und Geschäftsfrau zu den Themen ?Schule & Sport? und ?Doping? einbringen, erzählt sie CDU.TV.

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