Stephan Siemer MdL
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02.10.2014 | Klaus Esslinger
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Dr. Stephan Siemer MdL
Ernst Escher: wir brauchen mehr und nicht weniger Lehrer
Nicht nur die Lehrerverbände, sondern in den berufsbildenden Schulen vor Ort sind die Schulleiter und Lehrkräfte empört über die geplanten massiven Stellenstreichungen durch das Land. Dies machte Oberstudiendirektor Ernst Escher, Leiter der Handelslehranstalten in Lohne, am Donnerstag gegenüber dem CDU-Landtagsabgeordneten Dr. Stephan Siemer deutlich. „Die Ministerin verschickt in der schulfreien Ferienzeit einen Erlass über die Streichung von Stellen und die Politiker sind darüber nicht einmal informiert“, so Escher.
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01.10.2014

Viel Spaß bei der Lektüre.

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25.09.2014 | Europabüro David McAllister
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Die neue Europakommission!

Sehr geehrte Damen und Herren,
nach den konstituierenden Sitzungen im Juli und der Sommerpause im August sind wir nun in die inhaltliche Arbeit gestartet. Unser Ziel als CDU ist möglichst viel für Deutschland erreichen. Das geht am besten mit einem funktionieren den Team. Die 34 CDU / CSU Abgeordneten im Europäischen Parlament sind Teil der Europäischen Volkspartei (EVP-Fraktion). Dieser gehören insgesamt 220 Abgeordnete an.

In den kommenden Jahren haben für die EVP die Themen Wachstum und Beschäftigung besondere Bedeutung. Denn Millionen von Arbeitslosen, der harte globale Wettbewerb und die Maßnahmen zur Überwindung der Krise sind enorme Herausforderungen, denen sich die EU in diesen Tagen gegenübersieht und die angegangen werden müssen.

Der neue Präsident, der Europäischen Kommission Jean-Claude Juncker, hat sein Team an Kommissaren präsentiert. 14 dieser Kommissare sind EVP-Mitglieder und für wesentliche Funktionen in Hinblick auf die von uns unterstützte "Reformagenda für Wachstum und Arbeitsplätze" zuständig. Als deutscher Kommissar wird unser CDU-Freund Günther Oettinger künftig für „Digitale Wirtschaft und Gesellschaft“ zuständig sein. Damit hat er sich bewusst für eine Aufgabe mit einer eigenen Zuständigkeit entschieden, die sehr hohe Priorität hat.

Bevor die "Juncker-Kommission" wie geplant im November ihr Amt antreten kann, benötigt sie die Zustimmung des Europäischen Parlaments. Dem Votum gehen Anhörungen der einzelnen Kommissionsmitglieder in den zuständigen Ausschüssen voraus. Diese beginnen nächste Woche Montag. Die Abgeordneten der EVP werden alle Kommissare dabei auf Herz und Nieren prüfen.

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25.09.2014 | Klaus Esslinger
CDU fordert gekennzeichnete Fahrräder für alle Flüchtlinge
Der CDU-Stadtverband Vechta bittet die Städte und Gemeinden im Landkreis Vechta,  Fund-Fahrräder nicht mehr zu versteigern und auch von den Bürgerinnen und Bürgern zur Verfügung gestellte Fahrräder  mit einer Plakette der Stadt oder Gemeinde  zu kennzeichnen, und diese dann ausländischen Mitbürgerinnen und Mitbürgern kostenlos zur Verfügung zu stellen.
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24.09.2014 | Walter Goda
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CDU-Facharbeitskreis Wirtschaft fordert Finanzierungskonzept und Neufassung des Begriffs „Grundversorgung“

Auch abgelegene Regionen sollen bis spätestens 2018 schnelles Internet bekommen, das ist ein Kernpunkt der „Digitalen Agenda“ des Bundes.

„So wichtig wie die Autobahn Hansalinie in den vergangenen 40 Jahren für den wirtschaftlichen Erfolg im Landkreis Vechta war, so wichtig ist die Breitbandversorgung für die kommenden Jahre“, erklärt der Vorsitzende des CDU F-Kreises Wirtschaft, Jan-Bernd Rolfes, als Fazit einer Veranstaltung im Kreishaus Vechta.

Der zukünftige Landrat, Herbert Winkel und der Wirtschaftsförderer, Dirk Gehrmann, hatte den F-Kreis die Online-Befragung zum Thema Breitbandausbau vorgestellt, an der sich 10% der Bürger des Landkreises beteiligt hatten. Parallel dazu hatte ein Planungsbüro das vorhandene Leitungsnetz im Kreis untersucht und ein Planungskonzept für den Breitbandausbau erarbeitet, was jetzt den politischen Gremien vorgestellt werden kann.

Schnelle Internetverbindungen sind nur für die Wirtschaft dringend erforderlich, auch für Schüler und Studenten ist das eine Voraussetzung um effektiv arbeiten zu können, stellte der F-Kreis der CDU heraus.

Die Konsequenz für den CDU-Facharbeitskreis ist, dass der bisher geltende Rechtsanspruch auf einen Telefon-, Strom- und Gasanschluss als Teil der Grundversorgung veraltet sei und dringend nachgebessert werden muss. Hier muss auch der Rechtsanspruch auf Breitbandversorgung verankert werden.

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01.10.2014
Zu Gast in der aktuellen Ausgabe des CDU.TV-Fragebogens: Der Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Volker Kauder.
01.10.2014
Schon heute werden für rund 2 Milliarden Euro Güter und Dienstleistungen zwischen der EU und den USA gehandelt ? täglich! Das Transatlantische Freihandelsabkommen soll diesen Handel vereinfachen und für alle günstiger machen.
01.10.2014
Schon heute werden für rund 2 Milliarden Euro Güter und Dienstleistungen zwischen der EU und den USA gehandelt ? täglich! Das Transatlantische Freihandelsabkommen soll diesen Handel vereinfachen und für alle günstiger machen.

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