Stephan Siemer MdL
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23.10.2014 | Klaus Esslinger
Anfrage der Abgeordneten wurden jetzt beantwortet
Die beiden geplanten Radwege an der Landesstraße in der Gemeinde Bakum befinden sich im „vordringlichen Bedarf“ und den Startschuss zum Bau erwartet der CDU-Landtagsabgeordnete Dr. Stephan Siemer für Anfang des Jahres 2015.

Die beiden Radwege in den Gemeinden Neuenkirchen-Vörden und Holdorf werden beim Land als „weiterer Bedarf „ geführt und auf den Bau muss noch etwas länger gewartet werden.

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08.10.2014 | Europabüro David McAllister
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EU-Kommunal Info
vom 07.10.2014

Sehr geehrte Damen und Herren,

mit dem Informationsdienst EU-Kommunal möchte ich Sie wieder über alle wichtigen Ereignisse und Neuigkeiten aus und über die Europäische Union informieren. Im Mittelpunkt stehen dabei die Informationen, die für Sie vor Ort unmittelbar relevant sind. Dazu gehören neue Förderprogramme genauso wie Gesetzgebungsvorhaben oder neue Informationsangebote im Internet.

Da dieser Newsletter nur einen Überblick über die vielfältigen Themen bieten kann, sind den einzelnen Nachrichten Links zu ausführlicheren Informationen im Internet beigefügt. So hoffe ich, einen möglichst unkomplizierten Zugang zu den für Sie relevanten Neuigkeiten aus der EU bieten zu können.

Für Anregungen, Kritik oder positive Rückmeldungen bin ich dankbar.

Mit freundlichen Grüßen

David McAllister MdEP

EU-Kommunalinfo 10-2014

Für mehr Informationen klicken Sie bitte hier: www.mcallister.de
 


02.10.2014 | Klaus Esslinger
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Dr. Stephan Siemer MdL
Ernst Escher: wir brauchen mehr und nicht weniger Lehrer
Nicht nur die Lehrerverbände, sondern in den berufsbildenden Schulen vor Ort sind die Schulleiter und Lehrkräfte empört über die geplanten massiven Stellenstreichungen durch das Land. Dies machte Oberstudiendirektor Ernst Escher, Leiter der Handelslehranstalten in Lohne, am Donnerstag gegenüber dem CDU-Landtagsabgeordneten Dr. Stephan Siemer deutlich. „Die Ministerin verschickt in der schulfreien Ferienzeit einen Erlass über die Streichung von Stellen und die Politiker sind darüber nicht einmal informiert“, so Escher.
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01.10.2014

Viel Spaß bei der Lektüre.

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25.09.2014 | Europabüro David McAllister
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Die neue Europakommission!

Sehr geehrte Damen und Herren,
nach den konstituierenden Sitzungen im Juli und der Sommerpause im August sind wir nun in die inhaltliche Arbeit gestartet. Unser Ziel als CDU ist möglichst viel für Deutschland erreichen. Das geht am besten mit einem funktionieren den Team. Die 34 CDU / CSU Abgeordneten im Europäischen Parlament sind Teil der Europäischen Volkspartei (EVP-Fraktion). Dieser gehören insgesamt 220 Abgeordnete an.

In den kommenden Jahren haben für die EVP die Themen Wachstum und Beschäftigung besondere Bedeutung. Denn Millionen von Arbeitslosen, der harte globale Wettbewerb und die Maßnahmen zur Überwindung der Krise sind enorme Herausforderungen, denen sich die EU in diesen Tagen gegenübersieht und die angegangen werden müssen.

Der neue Präsident, der Europäischen Kommission Jean-Claude Juncker, hat sein Team an Kommissaren präsentiert. 14 dieser Kommissare sind EVP-Mitglieder und für wesentliche Funktionen in Hinblick auf die von uns unterstützte "Reformagenda für Wachstum und Arbeitsplätze" zuständig. Als deutscher Kommissar wird unser CDU-Freund Günther Oettinger künftig für „Digitale Wirtschaft und Gesellschaft“ zuständig sein. Damit hat er sich bewusst für eine Aufgabe mit einer eigenen Zuständigkeit entschieden, die sehr hohe Priorität hat.

Bevor die "Juncker-Kommission" wie geplant im November ihr Amt antreten kann, benötigt sie die Zustimmung des Europäischen Parlaments. Dem Votum gehen Anhörungen der einzelnen Kommissionsmitglieder in den zuständigen Ausschüssen voraus. Diese beginnen nächste Woche Montag. Die Abgeordneten der EVP werden alle Kommissare dabei auf Herz und Nieren prüfen.

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24.10.2014
Zur Konferenz ?Zugewandert ? Angekommen?! ? Chancen der Vielfalt? waren ins Konrad-Adenauer-Haus Funktions- und Mandatsträger der CDU eingeladen, die selbst Zuwanderer sind oder eine Zuwanderungsgeschichte haben.
23.10.2014
Die CDU soll auch in Zukunft die starke Volkspartei der Mitte sein. Mithelfen soll dafür die Kommission ?Meine CDU 2017? unter der Leitung von CDU-Generalsekretär Peter Tauber. In dieser Woche tagte die Kommission zum ersten Mal.
22.10.2014
Cemile Giousouf ist Bundestagsabgeordnete der CDU und Vorsitzende des "Netzwerk Integration". Sehen Sie hier ihre Rede auf dem Kongress "Zugewandert - Angekommen?! - Chancen der Vielfalt" am 22. Oktober 2014 in voller Länge.

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