Stephan Siemer MdL
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05.02.2016 | Josef Holtvogt
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CDU Landesfachausschuss Oldenburg besucht Kolping Jugendwohnheim
Mit einem Besuch vor Ort informierte sich der Landesfachausschuss Familie, Gesundheit, Soziales, Frauen, Senioren und Integration des CDU-Landesverbandes Oldenburg über die Arbeit und das Konzept des Kolping Jugendwohnens Oldenburg.
Das Kolping Jugendwohnen ist eine Leistung aus dem Kinder- und Jugendhilfegesetz (SGB VIII) und richtet sich an junge Menschen im Alter zwischen 18 und 27 Jahren, die aufgrund ihrer Ausbildungsstelle der Teilnahme an einer schulischen oder beruflichen Bildungs- und Eingliederungsmaßnahmen oder aus sonstigen sozialen Gründen Familie und Heimat verlassen und an einem anderen Ort auf sich allein gestellt sind.

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28.01.2016 | Walter Goda
Kommt `ne Frau zur CDU
Diana Kinnert möchte das Motto: "Jung, weiblich, bunt" umsetzen, um die CDU für junge Leute attraktiver zu machen.
Sie schilderte ausführlich ihre leider nicht so guten Erfahrungen beim Eintritt in die CDU vor 7 Jahren. Mittlerweile hat sich schon sehr viel in der CDU verändert, aber dieser Änderungsprozess muss weiter gehen, ist Sie sich sicher.
Genau deshalb ist Sie Mitglied der Kommission "Meine CDU 2017" geworden, um die CDU weiter zu öffnen, Abläufe zu vereinfachen, neue Kommunikationsmethoden einzubinden, neue Veranstaltungsformen zu etablieren etc.
Sie fühlte sich sichtlich wohl im vermeitlich konservativen Südoldenburg und die Teilnehmer waren begeistert von dieser jungen Frau.

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18.01.2016 | Europabüro Brüssel
Informationen von David McAllister MdEP

Für den eiligen Leser

•    Stadtentwicklung/Förderung -  Das Förderprogramm „Innovative Stadtentwicklung“ ist angelaufen.                                          
•    Weltklimaabkommen  2015 - Am 12. Dezember 2015 haben 195 Staaten  ein neues Abkommen gegen die Erderwärmung beschlossen.
•    Energie- und Klimapläne - Die Umsetzung der EU-Energieziele 2030 wird durch nationale Energie- und Klimapläne dokumentiert und kontrolliert.
•    Energieinfrastrukturvorhaben - Die Kommission hat eine Liste von 195 zentralen Energieinfrastrukturprojekten vorgelegt.
•    Umweltberichtspflichten  -   Rationalisierungsmöglichkeiten  der Überwachungs- und Berichtspflichten in der Umweltpolitik sollen geprüft werden.                                        
•    Datenschutzgrundverordnung - Auch das „Recht auf Vergessenwerden“ wird mit der Datenschutzgrundverordnung in der EU einheitlich geregelt.
•    Cybersicherheitsrichtlinie - Für Europas digitale Netze und Informationssysteme soll es mehr Sicherheit geben.
•    Kritische Infrastrukturen - Es gibt eine Studie zur Abwehr von Onlineangriffen oder Ausfällen von  Kritische Infrastrukturen.
•    Onlinehandel/Vertragsrecht - Das Vertragsrecht für den Onlinehandel soll umfassend reformiert und vereinheitlicht  werden.
•    Onlinehandel/Waren - Die Kommission hat einheitliche Vertragsregeln für den Online Warenhandel vorgeschlagen.
•    Online-Shopper 2015 - Im Jahr 2015 kauften in Deutschland  73% online.
•    Onlinehandel/digitale Inhalte -  Die Kommission hat einheitliche Vertragsregeln für die Bereitstellung digitaler Inhalte vorgeschlagen.
•    Internetnutzung 2014 - Das Internet wird von immer mehr Personen immer häufiger genutzt.
•    Portabilität/EU Ausland - Die Verbraucher sollen ihre im Heimatland bezahlten Online-Inhalte im EU-Ausland an jedem Ort nutzen können.
•    Finanzdienstleistungen   -   Der Umzug ins EU Ausland soll künftig ohne Einfluss auf bestehende private Finanzdienstleistungen sein.                                           
•    Jobportal EURES - Das für jedermann zugängliche Jobportal EURES wird modernisiert.
•    Auslandsüberweisungen - 2014 betrug das Bilanzdefizit der von EU-Ansässigen ins EU-Ausland überwiesenen Geldbeträge 18,3 Milliarden Euro,
•    Schwarzarbeit - Zur Bekämpfung von Schwarzarbeit wird es eine Expertenplattform geben, an der sich alle Mitgliedstaaten beteiligen müssen.
•    Kreislaufwirtschaf/Finanzierung - Neue Finanzierungsmodelle erleichtern den Übergang in eine Kreislaufwirtschaft.
•    Naturschutzrichtlinien - Die EU-Naturschutzrichtlinien zum Schutz wildlebender Arten und ihrer Lebensräume erfüllen ihre vorgesehenen Zwecke.
•    Barrierefreiheit - Für wichtige Produkte und Dienstleistungen sollen auf EU-Ebene die Anforderungen an die Barrierefreiheit harmonisiert werden.
•    Fisch/Fangquoten - Der Rat hat die Fischfangquoten 2016 für die Ostsee, die Nordsee, den Atlantik und das Schwarze Meer festgelegt.
•    Lebensmittelsicherheit/Daten - Die Daten der EU zur Lebensmittelsicherheit werden allgemein zugänglich gemacht.
•    Landwirtschaft/Einkommen - In Deutschland ist im europäischen Vergleich das landwirtschaftliche  Einkommen von 2014 auf 2015 am stärksten zurückgegangen.
•    Urkunden/Anerkennung - Die Anerkennung bestimmter öffentlichen Urkunden wird erleichtert.
•    e-Government/Aktionsplan - Die Kommission ermittelt per Onlinekonsultation Meinung über den künftigen eGovernment-Aktionsplan 2016–2020.
•    Flüchtlingskrise - Nachrichtenübersicht zur Flüchtlingskrise (Stand 10.Januar 2016)


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18.01.2016 | Bundestagsbüro Berlin
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Heute wurde der dritte Nährstoffbericht für Niedersachsen vom Niedersächsischen Landwirtschaftsministerium vorgestellt: Rund 59,6 Millionen Tonnen Wirtschaftsdünger, Gülle, Festmist und Gärreste fielen im Jahr 2014/2015 an. Das ist ein leichter Anstieg von etwa einem Prozent mehr im Vergleich zum Vorjahreszeitraum. Anlässlich der Veröffentlichung erklärt der Bundestagsabgeordnete Franz-Josef Holzenkamp MdB:
„In Niedersachsen gibt es einen Nährstoffüberschuss. Das ist nichts Neues. Das hier Handlungsbedarf besteht ist ebenfalls unbestritten.
Der Schutz von Boden und Gewässern liegt in unser aller ureigensten Interesse. Deshalb müssen die Einträge in Grund- und Trinkwasser, insbesondere in belasteten Gebieten, weiter minimiert werden.
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28.12.2015
"Gut gerüstet für 2016"
Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

wie in ganz Deutschland, so wird auch im Landkreis Vechta 2015 als das Jahr in unserer Erinnerung bleiben, in der eine große Zahl an Flüchtlingen in unseren Städten und Gemeinden Schutz suchte. Die Auswirkungen von Krieg und Verfolgung in anderen Erdteilen erleben wir in unseren Kommunen nun aus nächster Nähe.

Die Aufgabe, die Flüchtlinge unterzubringen und zu versorgen, wird uns auch nächstes Jahr beschäftigen. Genügend Wohnraum zur Verfügung zu stellen ist die drängendste Herausforderung. Langfristig aber geht es darum, diese Hilfesuchenden in Gesellschaft und Arbeitsmarkt zu integrieren und ihnen die deutsche Sprache zu vermitteln. Die Städte und Gemeinden und der Landkreis ziehen an einem Strang, um diese Aufgabe zu meistern. Doch ohne den Einsatz der vielen Ehrenamtlichen hätten wir diese Herausforderung sicher nicht bewältigen können. Hier wurde wieder einmal deutlich: Das Ehrenamt lebt im Landkreis Vechta und der Landkreis Vechta lebt vom Ehrenamt. Den freiwilligen Helferinnen und Helfern gilt daher mein besonderer Dank!
Quelle: Herbert Winkel  

18.01.2016
Die nordafrikanischen Staaten Algerien, Marokko und Tunesien sollen zu sicheren Herkunftsstaaten erklärt werden. Die CDU-Spitze fasste am Montag einen entsprechenden Beschluss, erläuterte Generalsekretär Peter Tauber bei einer Pressekonferenz in Berlin.
09.01.2016
Angela Merkel und Julia Klöckner präsentierten in Mainz die Ergebnisse der zweitägigen Klausurtagung des Bundesvorstandes. Wettbewerbsfähigkeit, Zusammenhalt und Sicherheit sind die Themen der Mainzer Erklärung.
09.01.2016
Für zwei Tage traf sich der CDU-Bundesvorstand in Mainz. Angela Merkel, Julia Klöckner, Peter Tauber und alle anderen Mitglieder des CDU-Bundesvorstands stimmten sich auf das Jahr 2016 und die anstehenden Herausforderungen ein.

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