Stephan Siemer MdL
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19.08.2014 | Büro Holzenkamp, Berlin

Auch im kommenden Jahr werden im Rahmen des Parlamentarischen Patenschafts-Programms (PPP) wieder Stipendien vergeben, mit denen der Deutsche Bundestag gemeinsam mit dem US-Kongress den transatlantischen Jugendaustausch fördert.

Der Bundestagsabgeordnete Franz-Josef Holzenkamp wird dafür erneut als Pate zur Verfügung stehen und sucht für den Austausch noch geeignete Bewerber.
 

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17.08.2014
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CDU Frühschoppen auf dem Stoppelmarkt!
Und auch in diesem Jahr war er wieder sehr gut besucht, der Frühschoppen der CDU Vechta auf dem Stoppelmarkt.

Franz-Josef Holzenkamp MdB und Dr. Stephan Siemer MdL diskutierten mit den Gästen über aktuelle politische Themen.

Der vorsitzende der Kreis Senioren Union Vechta, Helmut Backhaus, feierte seinen 80 Geburtstag an diesem Tag. HERZLICHEN GLÜCKWUNSCH Helmut.

08.08.2014 | Büro Holzenkamp, Berlin

Auf Einladung des CDU-Bundestagsabgeordneten Franz-Josef Holzenkamp besuchte eine Gruppe von 48 Bürgerinnen und Bürger aus den Landkreisen Cloppenburg und Vechta vom 4. bis 7. August die Bundeshauptstadt.

Teilnehmer waren insbesondere Menschen, die sich im Bereich Integration verdient gemacht haben und sich dafür weiterhin aktiv engagieren – die jüngste Besucherin war gerade einmal vier Monate alt.

Im Mittelpunkt der viertätigen Reise stand ganz klar das Thema Integration. Nach einer Stadtrundfahrt führte deshalb der erste größere Programmpunkt die Teilnehmer in den Deutschen Bundestag, um nach einer Besichtigung des Plenarsaals und einem Vortrag über die Aufgaben des Parlaments mit ihrem Bundestagsabgeordneten Franz-Josef Holzenkamp dazu ins Gespräch zu kommen und mehr über seine Arbeit in Berlin zu erfahren.

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07.08.2014 | Klaus Esslinger
Siemer: Noch immer kein Radwege-Lückenschluss
Landtagsabgeordneter fragte die Landesregierung
An der Landesstraße zwischen Harme und Lüsche wurde 2012 in zwei Abschnitten ein Radweg gebaut. Die Kosten  beliefen sich 638.000 Euro. Die Gemeinde Bakum hat sich mit 10.000 Euro an der Planung beteiligt.
“Wann endlich wird das letzte Teilstück zwischen Lüsche und der Kreisgrenze Cloppenburg gebaut?" Das wollte der CDU-Landtagsabgeordnete Dr. Stephan Siemer von der Landesregierung wissen.

Hintergrund der Frage ist auch, dass die Landesregierung eine weitergehende Kostenbeteiligung durch die Gemeinde gefordert hat. „Das halte ich nicht für gerechtfertigt“, so Siemer.
Das Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr hat dem Abgeordneten wie folgt geantwortet: Die planungsrechtliche Absicherung für die Weiterführung von Lüsche bis zur Kreisgrenze Cloppenburg liegt vor. Der Baubeginn wird maßgebend durch die Bereitstellung der erforderlichen Finanzmittel bestimmt. Da der Landeshaushalt 2015 derzeit beraten wird, lässt sich heute keine verbindliche Aussage über einen Baubeginn treffen."

Der Haushaltsausschussvorsitzende Siemer hat für diese Antwort kein Verständnis, da genügend Haushaltsmittel dafür zur Verfügung stehen, wie er  in einer Pressemitteilung erklärte.
 

01.08.2014 | Klaus Esslinger
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Der CDU-Facharbeitskreis Landwirtschaft diskutierte über die die Kosten für Futtermittelkontrollen und über den Einsatz von Arzneimittel in der Tierhaltung.
CDU-Facharbeitskreis Landwirtschaft tagt in Neuenkirchen

Die neue Gebührenordnung für Futtermittelkontrollen stand im Mittelpunkt der Kritik im CDU-Facharbeitskreis Landwirtschaft, der mit Gästen bei der Firma Vilomix in Neuenkirchen-Vörden tagte.

Geschäftsführer Dr. Andreas Dreishing hatte den Teilnehmern das Unternehmen Deutsche Vilomix Tierernährung vorgestellt.

Facharbeitskreisvorsitzender Helmut Schnittker konnte zur anschließenden Diskussionsveranstaltung Kreislandwirt Norbert Meyer, Heinrich Dierkes, Vorsitzender des Interessengemeinschaft Schweinehaltung Deutschland und den agrarpolitischen Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Franz-Josef Holzenkamp, begrüßen.

 Zur  neuen Gebührenordnung für Futtermittelkontrollen, bei der die kontrollierten Betriebe die Kosten tragen müssen,  erklärte Holzenkamp, dass  der Niedersächsische Landwirtschaftsminister Christian Meyer (Bündnis 90/Die Grünen)  deutlich über das Ziel hinaus geschossen sei. “Der Minister befriedigt mit der Gebührenordnung seine eigene Klientel, koste es was es wolle und die Landesregierung muss das schlucken, ansonsten wäre sie bei der Einstimmen-Mehrheit im Parlament, am Ende“, so der CDU-Bundestagsabgeordnete.  Zumindest habe man mit der neuen  Kostenerhebung abwarten können, bis es eine einheitliche europäische Lösung gebe.  
 

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